Designschutz

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie zu allen Fragen des Designschutzes. Wir unterstützen Sie bei der Anmeldung von Marken, Gebrauchsmustern und Designs und vertreten Sie in jedem Verfahrensstadium.

Allgemeines zum Designschutz

Bei dem sog. eingetragenen Design (früher Geschmacksmuster) handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht durch das dem Inhaber des eingetragenen Designs die ausschließliche Befugnis eingeräumt wird, über die Benutzung seiner geschützten ästhetischen Erscheinung zu bestimmen. Der Designschutz ist seit dem 1. Januar 2014 im Designgesetz (DesignG) geregelt; zuvor war hierfür noch das Geschmacksmustergesetz vorgesehen.

Anmeldung eines Designs

Das deutsche Designregister wird bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Damit eine ästhetische Erscheinung als Design geschützt werden kann, muss es grundsätzlich in das Designregister eingetragen werden. Dafür ist zunächst eine Anmeldung zur Eintragung in das Designregister erforderlich.

Liegt der Designstelle des DPMA eine Anmeldung zur Eintragung vor, prüft sie zunächst, ob alle erforderlichen Angaben vorliegen und ob das Design designfähig ist. Dies ist dann der Fall, wenn das Design die konkrete Erscheinungsform eines Erzeugnisses zeigt. Dabei ist zu beachten, dass allgemeine Ideen, Konzepte oder Gestaltungsprinzipien nicht schutzfähig sind. Zudem muss das Design den guten Sitten entsprechen und darf nicht missbräuchlich verwendet werden.

Bei der Anmeldung des Designs prüft das DPMA jedoch nicht, ob die Schutzvoraussetzungen Neuheit und Eigenart vorliegen. Diese Voraussetzungen werden nur im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens geprüft.

Falls das angemeldete Design die Voraussetzungen der Eintragung erfüllt, wird das Design in das Designregister eingetragen. Diese Eintragung wird dann im elektronischen DPMA-Register veröffentlicht und im Designblatt bekanntgegeben.

Europäischer und internationaler Designschutz

Die in Deutschland eingetragenen Designs werden nur auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Daher gibt es neben dem deutschen Designschutz auch die Möglichkeit, ein Design auf europäischer oder internationaler Ebene schützen zu lassen.

Für den Schutz eines sog. eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters auf europäischer Ebene muss das Design in das Register für Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante eingetragen werden.

Um ein Design international schützen zu lassen, muss es bei der Weltorganisiation für Geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet werden. Hierdurch wird das Design jedoch nur in denjenigen Staaten geschützt, die dem Haager Musterabkommen (HMA) beigetreten sind, nicht jedoch weltweit. Dies sind z.B. die europäische Union, nicht jedoch die USA, China und andere.

Unsere anwaltlichen Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz

Wir beraten Sie u.a. zu folgenden Themen:

  • Markenanmeldung
  • Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche (z.B. Unterlassung, Schadensersatz)
  • Wahrnehmung wettbewerbsrechtlicher Interessen
  • Anmeldung von Gebrauchsmustern
  • Anmeldung von Designs zur Eintragung
  • Durchsetzung von Ansprüchen in Zusammenhang mit Gebrauchsmustern und eingetragenen Designs.

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie in allen Fragen des Designrechts.

Rechtsanwalt David Herz, Berlin

Der Bereich des Designrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Herz und Herrn Rechtsanwalt Norman Buse.

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