Gebrauchsmusterrecht

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie zu allen Fragen des Gebrauchsmusterrechts. Wir unterstützen Sie bei der Anmeldung von Marken, Gebrauchsmustern und Designs und vertreten Sie in jedem Verfahrensstadium.

Allgemeines zum Gebrauchsmusterrecht

Als Gebrauchsmuster können Erfindungen geschützt werden, wenn sie neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Das Gebrauchsmuster ist dem Patent sehr ähnlich, hat aber geringere Anforderungen als ein Patent. Es wird auch als Deutsches Bundes-Gebrauchs-Muster (DBGM) bezeichnet und ist im Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) geregelt. Durch verschiedene Novellierungen des Gebrauchsmustergesetzes hat sich das Gebrauchsmuster in den letzten Jahren stark an das Patent angenähert, sodass die Unterschiede zwischen Patent und Gebrauchsmuster heute nicht mehr so gravierend sind wie früher.

Anmeldung

Das Gebrauchsmusterregister wird bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Um ein Gebrauchsmuster bundesweit schützen zu lassen, muss es grundsätzlich in das Gebrauchsmusterregister eingetragen werden. Um dies zu erreichen, muss es zunächst zur Eintragung in das Gebrauchsmusterregister angemeldet werden.

Für eine Anmeldung ist es erforderlich, dass die Erfindung genau beschrieben wird und die Schutzansprüche formuliert werden. Dabei muss insbesondere bezüglich der Beschreibung der Erfindung besonders sorgfältig gearbeitet werden, denn grundsätzlich kann nur das, was dem DPMA zum Anmeldetag vorliegt, bei der Eintragung berücksichtigt werden. Es dürfen nach der Anmeldung keine entscheidenden Ergänzungen mehr vorgenommen werden.

Bei der Anmeldung prüft das DPMA jedoch nicht, ob das Gebrauchsmuster technisch und dem Gebrauchsmusterschutz zugänglich ist. Dies prüft die Gebrauchsmusterstelle des DPMA erst nach der Anmeldung. Stellt es nun fest, dass grundlegende Schutzvoraussetzungen nicht vorliegen, können diese grundsätzlich nicht nachgeholt werden, sondern das Gebrauchsmuster muss erneut angemeldet werden. Eine Ergänzung der Unterlagen ist nur für weniger wichtige Details möglich.

Anschließend wird das Gebrauchsmuster in das Gebrauchsmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen.

Die Frage der Neuheit und ob ein erfinderischer Schritt vorliegt, wird erst in einem möglichen Löschungsverfahren geprüft.

Schutzdauer des Gebrauchsmusters

Ein Gebrauchsmuster ist nach erfolgreicher Anmeldung zunächst drei Jahre geschützt. Der Schutz kann jedoch jeweils nach drei, sechs und acht Jahren verlängert werden. Die maximale Schutzdauer des Gebrauchsmusters beträgt 10 Jahre.

Internationaler Gebrauchsmusterschutz nicht möglich

Im Gegensatz zum Patent kann das Gebrauchsmuster bisher weder auf europäischer Ebene noch auf internationaler Ebene geschützt werden. Es bleibt daher nur beim bundesweiten Gebrauchsmusterschutz.

Unsere anwaltlichen Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz 

Wir beraten Sie u.a. zu folgenden Themen:

  • Markenanmeldung
  • Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche (z.B. Unterlassung, Schadensersatz)
  • Wahrnehmung wettbewerbsrechtlicher Interessen
  • Anmeldung von Gebrauchsmustern
  • Anmeldung von Designs zur Eintragung
  • Durchsetzung von Ansprüchen in Zusammenhang mit Gebrauchsmustern und eingetragenen Designs.

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie in allen Fragen des Gebrauchsmusterrechts.

Rechtsanwalt David Herz, Berlin

Der Bereich des Gebrauchsmusterrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Herz und Herrn Rechtsanwalt Norman Buse.

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