Anmeldung einer Unionsmarke

Damit eine Marke auf europäischer Ebene geschützt werden kann, muss sie grundsätzlich in das Markenregister des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante (Spanien) eingetragen werden. Hierfür muss die Marke zunächst zur Eintragung in das Markenregister angemeldet werden.

Liegen die Anmeldevoraussetzungen vor, wird die Marke veröffentlicht. Die Anmeldevoraussetzungen der Markenanmeldung werden dabei vom HABM von Amts wegen geprüft. Dies hat zur Folge, dass die Entscheidung des HABM auch auf Tatsachen gestützt werden kann, die nicht vom Anmelder selbst vorgebracht wurden. Oftmals wird die Ablehnung der Eintragung der Marke auf allgemein bekannte Tatsachen, wie z.B. allgemeine praktische Erfahrungen in Bezug auf die Vermarktung von Produkten, gestützt. Stellt das HABM fest, dass der Anmeldung der Marke ein absolutes Eintragungshindernis entgegensteht, muss dem Anmelder grundsätzlich Gelegenheit gegeben werden, zu dem vorliegenden Hindernis Stellung zu nehmen oder die Markenanmeldung zu berichtigen oder zurückzunehmen.

Ist die Marke veröffentlich worden, kann der Inhaber einer älteren Marke gegen die Markenanmeldung Widerspruch einlegen. Hierbei ist das HABM jedoch – anders als bei der Markenanmeldung – grundsätzlich an die vorgebrachten Tatsachen der Beteiligten gebunden.

Wurde die Markenanmeldung durch das HABM abgelehnt, kann hiergegen grundsätzlich Beschwerde vor dem HABM eingelegt werden.

Unsere anwaltlichen Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz

Wir beraten Sie u.a. zu folgenden Themen:

  • Markenanmeldung
  • Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche (z.B. Unterlassung, Schadensersatz)
  • Wahrnehmung wettbewerbsrechtlicher Interessen
  • Anmeldung von Gebrauchsmustern
  • Anmeldung von Designs zur Eintragung
  • Durchsetzung von Ansprüchen in Zusammenhang mit Gebrauchsmustern und eingetragenen Designs.

Wir stehen Ihnen bei allen Fragen des Markenrechts zur Verfügung.

Der Bereich des Markenrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Herz und Herrn Rechtsanwalt Norman Buse.

Treten Sie jetzt mit uns in Kontakt!

Weitere Informationen zum Markenrecht finden Sie hier.