Anmeldung einer nationalen Marke

Damit eine Marke als solche geschützt werden kann, muss sie grundsätzlich in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen werden. Hierfür ist zunächst eine Anmeldung zur Eintragung der Marke erforderlich.

Bereits während des Registrierungsverfahrens sind gewisse Verfahrensregeln einzuhalten, so ist z.B. unbedingt zu beachten, dass die zur Eintragung angemeldete Marke im Laufe des Anmeldeverfahrens grundsätzlich nicht mehr im Nachhinein verändert werden kann.

Wenn die Anmeldung den Erfordernissen einer Markenanmeldung entspricht, wird die Marke grundsätzlich in das Markenregister eingetragen und veröffentlicht. Zu beachten ist, dass ein Dritter nur Widerspruch gegen die Eintragung der Marke einlegen kann, sofern er der materielle Inhaber der Marke ist.

Sollte die Eintragung in das Markenregister durch das DMPA abgelehnt werden, können Sie hiergegen die sog. Erinnerung bzw. Beschwerde einlegen.

Unsere anwaltlichen Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz

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  • Markenanmeldung
  • Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche (z.B. Unterlassung, Schadensersatz)
  • Wahrnehmung wettbewerbsrechtlicher Interessen
  • Anmeldung von Gebrauchsmustern
  • Anmeldung von Designs zur Eintragung
  • Durchsetzung von Ansprüchen in Zusammenhang mit Gebrauchsmustern und eingetragenen Designs.

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Der Bereich des Markenrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Herz und Herrn Rechtsanwalt Norman Buse.

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