Vorbeugung von Wettbewerbsverstößen

Abmahnungen aufgrund von Wettbewerbsverstößen stellen für ein Unternehmen ein besonderes Ärgernis dar, da diese meist mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung, einem Schadensersatzanspruch der Gegenseite und möglichen weiteren Kosten verbunden sind. Dabei können Abmahnungen durch rechtlich korrektes Verhalten bereits im Vorfeld vermieden werden.

Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) nennt in § 4 zunächst selbst einige Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen, die eine Abmahnung nach sich ziehen könnten. Dies sind z.B. geschäftliche Handlungen, die geeignet sind, die Entscheidungsfreiheit u.a. der Verbraucher durch Ausübung von Druck, in menschenverachtender Weise oder durch sonstige unangemessenen unsachlichen Einfluss zu beeinträchtigen. Gleiches gilt etwa für geschäftliche Handlungen, die geeignet sind, geistige oder körperliche Gebrechen, das Alter, die geschäftliche Unerfahrenheit, die Leichtgläubigkeit, die Angst oder die Zwangslage von Verbrauchern auszunutzen. Ebenfalls als unlauter bezeichnet § 4 UWG u.a. die Verschleierung des Werbecharakters von geschäftlichen Handlungen und die Zuwiderhandlung gegen Marktverhaltensregeln. Letzteres ist besonders praxisrelevant, da hierunter insbesondere auch Belehrungen gegenüber Verbrauchern, wie etwa Widerrufsbelehrungen, fallen.

Verbot irreführender Handlungen

Neben den Beispielen unlauterer geschäftlicher Handlungen verbietet das UWG auch sog. irreführende Handlungen. Eine Handlung eines Marktteilnehmers ist nach dem Gesetz irreführend, wenn sie unwahre Angaben enthält oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthält. Entscheidend für die Frage der Irreführung ist jeweils die Sicht des durch die geschäftliche Handlung angesprochenen Verkehrskreises. Dabei ist auch zu beachten, dass eine Irreführung und damit ein Wettbewerbsverstoß nicht nur durch eine aktive Handlung des Marktteilnehmers, sondern unter Umständen auch durch Unterlassen erfolgen kann.

Vergleichende Werbung ist grundsätzlich erlaubt

Aufgrund der Umsetzung einer EG-Richtlinie ist vergleichende Werbung seit dem Jahr 2000 erlaubt. Früher war dies nicht der Fall. Damit eine Werbung aber den Anforderungen der vergleichenden Werbung im Sinne des UWG entspricht, muss diese bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Vergleichende Werbung liegt vor, wenn sie unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht. Das UWG erlaubt vergleichende Werbung aber nicht per se, sondern die vergleichende Werbung muss auch der Wahrheit entsprechen und objektiv nachprüfbar sein. Wichtig ist hierbei, dass § 6 Abs.2 UWG bestimmte Fallgruppen nennt, die nicht mehr von der vergleichenden Werbung umfasst sind und daher als unlauter einzustufen sind.

Vermeidung von Wettbewerbsverstößen

Viele Unternehmen sorgen im Rahmen eines sog. Compliance-Programmes vor. Ziel eines solchen Compliance-Programms ist es, Rechtsverstöße durch rechtmäßiges Verhalten vorzubeugen. Problematisch ist jedoch, dass hiervon in den meisten Fällen keine wettbewerbsrechtliche Vorsorge umfasst ist. Daher empfehlen wir Unternehmen immer, auch wettbewerbsrechtliche Aspekte in ihr Compliance-Programm mit aufzunehmen. Wir beraten Sie zu allen Fragen der Vorbeugung von Wettbewerbsverletzungen.

Unsere anwaltlichen Leistungen im Wettbewerbsrecht

Wir beraten Sie u.a. zu folgenden Themen:

  • Durchführung von Abmahnungen
  • Abwehr von Abmahnungen
  • Beratung zur Vermeidung von wettbewerbsrechtlichen Verstößen
  • Beratung zu beabsichtigten Wettbewerbshandlungen
  • Klageweise Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie in allen Fragen des Wettbewerbsrechts.

Rechtsanwalt David Herz, Berlin

Der Bereich des Wettbewerbsrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Herz und Herrn Rechtsanwalt Norman Buse.

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