eBay-Recht

Was Sie bei der Gestaltung Ihres Online-Shops beachten sollten

Die BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte aus Berlin stehen Ihnen bundesweit für alle Fragen zum eBay-Recht zur Verfügung.

Allgemeines zum eBay-Recht

Beim eBay-Recht handelt es sich streng genommen nicht um ein eigenes Rechtsgebiet, sondern mit dem Begriff eBay-Recht werden vielmehr all diejenigen Rechtsnormen bezeichnet, die beim Kauf- oder Verkauf auf der Online-Plattform eBay einschlägig sind.

Die Gestaltung des Online-Shops

Am 13.06.2014 trat das neue Widerrufsrecht in Kraft, wodurch das bis dahin geltende Widerrufsrecht zahlreiche Änderungen erfahren hat. Daher muss bei der Gestaltung eines Online-Shops bei eBay insbesondere auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben bezüglich der Widerrufsbelehrungen geachtet werden. Wer hier Fehler macht, dem droht schnell eine Abmahnung durch einen Mitbewerber.

Widerrufsform

Eine entscheidende Neuerung ist, dass Verträge mit Widerrufsrecht nun nicht mehr nur in Textform widerrufen werden können, sondern „durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer“ (vgl. § 355 Abs.1 S.2 BGB). Dies hat zur Folge, dass Verträge nun auch telefonisch widerrufen werden können. Aus der Neuregelung geht auch hervor, dass Verträge nun nicht mehr konkludent durch Rücksenden der Ware widerrufen werden können, sondern dass der Widerruf eben ausdrücklich gegenüber dem Vertragspartner erklärt werden muss.

Widerrufsfrist

Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage und beginnt mit Vertragsschluss. Dies setzt jedoch eine ordnungsgemäße Belehrung des Verbrauchers durch den Unternehmer über das Widerrufsrecht voraus. Nach alter Rechtslage begann die Widerrufsfrist jedoch nur bei ordnungsgemäßer Belehrung zu laufen. Dies ist jetzt anders. Gemäß § 356 Abs.3 S.2 BGB erlischt das Widerrufsrecht nun spätestens nach zwölf Monaten und 14 Tagen nach dem Vorliegen der Voraussetzungen für den Fristbeginn. Dies gilt also auch bei fehlerhafter Belehrung.

Rücksendekosten

Nach alter Rechtslage hatte der Verkäufer grundsätzlich ab einem Warenwert von 40 EUR die Kosten der Rücksendung zu tragen. Dies führte dazu, dass viele Unternehmen deutliche Verluste durch die Versandkosten hinnehmen mussten. Seit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle hat nun der Verbraucher grundsätzlich auch dann die Rücksendekosten zu tragen, wenn der Warenwert 40 EUR übersteigt (vgl. § 357 Abs.6 S.1 BGB). Voraussetzung hierfür ist aber ebenfalls eine ordnungsgemäße Belehrung über die Kostentragungspflicht durch den Unternehmer.

Abmahnung

Haben Sie eine Abmahnung von einem Mitbewerber erhalten? Wir helfen Ihnen, die Vorwürfe auszuräumen oder zumindest den Vorwürfen mit rechtlich fundierten Argumenten entgegenzutreten.

Gleichzeitig unterstützen wir Sie auch bei der Abmahnung von Mitbewerbern, indem wir eine rechtliche Bewertung des Wettbewerbsverstoßes vornehmen und gegebenenfalls eine Unterlassungserklärung entwerfen oder einstweiligen Rechtsschutz beantragen, um zukünftige Wettbewerbsverstöße durch Ihren Mitbewerber zu vermeiden.

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit zu allen Fragen des eBay-Rechts. Wir stehen Ihnen sowohl auf Händler- als auch auf Käuferseite zur Verfügung, egal ob als Unternehmer oder Verbraucher.

Rechtsanwalt David Herz, Berlin

Der Bereich des eBay-Rechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Herz.

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