Anwalt für Medienrecht & Presserecht

Die Rechtsanwälte Norman Buse und David Herz der Kanzlei BUSE HERZ GRUNST aus Berlin beraten und vertreten Sie bundesweit in allen Fragen des Medienrechts und des Presserechts.

Wir unterstützen Sie bei der Durchsetzung und der Abwehr von medienrechtlichen bzw. presserechtlichen Ansprüchen, Vertragsgestaltung in medienrechtlichen Angelegenheiten und vertreten Sie außergerichtlich und gerichtlich in jedem Verfahrensstadium.

Norman Buse, Rechtsanwalt für Medienrecht und Presserecht Berlin
Ein Tätigkeitsschwerpunkt als Anwalt für Medienrecht bzw. Presserecht stellt die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in äußerungsrechtlichen Verfahren dar.

Dabei gehen unsere Anwälte für Sie sowohl gegen die Täter der Persönlichkeitsrechtsverletzungen vor als auch gegen Google, die soziale Netzwerke wie Facebook oder YouTube oder gegen Bewertungsportale, welche im Rahmen der Störerhaftung in Anspruch genommen werden können. Wir stehen Ihnen auch bei komplexen und umfangreichen Verleumdungs- oder Pressekampagnen zur Seite.

Unsere anwaltlichen Leistungen im Medienrecht und Presserecht

  • Vorgehen gegen rufschädigende Berichterstattung/ schlechte Presse
  • Beratung und Vertretung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch unzulässige Berichterstattung aus der Intim- oder Privatsphäre
  • Vertretung im Rahmen von Verleumdungskampagnen
  • rechtliche Überprüfung von Bewertungen und Vorgehen gegen geschäftsschädigende Bewertungen auf Portalen wie Yelp, Jameda oder Hotelbuchungsplattformen
  • Entfernung von geschäftsschädigenden Beiträgen von Websites, aus Foren oder Blogs
  • Entfernung von persönlichkeitsrechtsverletzenden Suchergebnissen aus der Google-Suche
  • (Unternehmens-)Persönlichkeitsschutz gegen rechtswidrige Äußerungen, Fotoveröffentlichungen oder Bewertungen auf Facebook.com
  • Vertretung bei unzulässigen Bildnisveröffentlichungen (Recht am Bild eigenen Bild gem. § 22, 23 KUG)
  • rechtliche Bewertung journalistischer Beiträge bzgl. der Einhaltung der Grundsätze zur Verdachtsberichterstattung und identifizierenden Berichterstattung
  • Vertragsgestaltung im Bereich Verlagsrecht, IT-Recht, Urheberecht und Medienrecht
  • Abwehr und Abfassung von Abmahnungen im Bereich IP, Vertretung in Klageverfahren und einstweiligen Verfügungsverfahren, Berufungsverfahren

Das ist das Medienrecht

Das Medienrecht umfasst als Oberbegriff Teile des öffentlichen Rechts, des Straf- und des Zivilrechts, die eine individuelle und eine universale, d.h. massenhafte Information und Kommunikation gesetzlich und rechtlich regeln.

Medienrecht im öffentlichen Recht

Das Medienrecht im öffentlichen Recht umfasst im Großen und Ganzen das Rundfunkrecht, das Presserecht, das Filmrecht, das Recht der Telemedien sowie das Recht der Telekommunikation.

Ausgangspunkt für diese Bereiche ist der verfassungsrechtliche Schutz des Medienrechts durch Art. 5 Grundgesetz (GG).

Dieser Schutz gliedert sich in drei Bereiche:

  • die Presse- und Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG,
  • die Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG und
  • die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG.

Dabei ist zu beachten, dass nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG in der Bundesrepublik Deutschland das Zensurverbot gilt.

Einschränkungen ergeben sich wiederum nach Art. 5 Abs. 2 GG durch die allgemeinen Gesetze, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und das Recht der persönlichen Ehre.

Das Medienrecht ist in öffentlich-rechtlichen Spezialgesetzen näher ausgestaltet. So z.B. im:

  • Rundfunk-Staatsvertrag,
  • Telemediengesetz (TMG),
  • Landespressegesetz der jeweiligen Bundesländer und im
  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Vom Grundsatz her beherrscht das öffentliche Recht daher folgende Bereiche des Medienrechts:

  • Rundfunkrecht,
  • Presserecht,
  • Filmrecht,
  • Recht der Telemedien und der Telekommunikation.

Medienrecht und Presserecht im Zivilrecht

Auch im Zivilrecht sind das Medienrecht und Presserecht stark präsent.

Grundlage unserer Tätigkeit als Anwälte für Medienrecht und Presserecht ist der verfassungsrechtliche Schutz von Rechtsgütern, die Bindung der Massenmedien an bestimmte Pflichten und das Haftungsrecht. Zu den geschützten Rechtsgütern zählen dabei das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie die besonderen Persönlichkeitsrechte wie das Recht am eigenen Bild, der Schutz der Ehre, das Recht am eigenen Namen und das Recht am Unternehmen.

Hinsichtlich ihrer Haftung sind die Medien an ihre journalistische Sorgfaltspflicht gebunden, die auch den Haftungsmaßstab im Einzelfall bildet. Ausgegangen werden kann dabei grundsätzlich von einer Haftung des Autors selbst. Demgegenüber kommt aber auch der Verbreitungshaftung bei der Frage der Haftung für fremde Inhalte zu. Daneben gibt es aber auch diverse Haftungsprivilegien wie z. B. nach § 13 Abs. 6 Nr. 1 UWG.

Der von einer unzulässigen Äußerung in der Berichterstattung Betroffene hat verschiedene zivilrechtliche Möglichkeiten, seine Rechte bzw. den Schutz seiner Rechtsgüter gegenüber den Medien durchzusetzen. Gegen unzulässige Meinungsäußerungen kann z.B. ein Unterlassungsanspruch, ein Anspruch auf Schadensersatz oder ein Anspruch auf Entschädigung in Geld bestehen. Gegen unzulässige Tatsachenbehauptungen sind zusätzlich auch Ansprüche auf Berichtigung und auf Gegendarstellung denkbar.

Medien- und Presserecht im Strafrecht

Auch im Strafrecht gibt es medienrechtlich bzw. presserechtlich relevante Vorschriften. So ist z.B. § 193 StGB zu nennen, der bei Beleidigungstatbeständen als Rechtfertigungsgrund bei Wahrnehmung berechtigter Interessen konzipiert ist. Auch finden sich in den Landespressegesetzen strafrechtliche Regelungen, so z.B. in §  20 Berliner Pressegesetz.

Daneben regeln §  53 StPO und §  383 ZPO das publizistische Zeugnisverweigerungsrecht und §§  94 ff., 111, 111n, 102 ff. StPO Beschlagnahme- und Durchsuchungsverbote im Strafprozessrecht.

Ihre Anwälte für Medienrecht und Presserecht aus Berlin

Der Bereich des Medien- und Presserechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt Norman Buse und Herrn Rechtsanwalt David Herz. Da Verfahren zum Medienrecht häufig eilbedürftig sind, stehen wir Ihnen auch kurzfristig für Ihr Anliegen zur Verfügung.

Treten Sie jetzt mit uns in Kontakt, Terminvereinbarung in Berlin-Charlottenburg und Berlin-Köpenick! Wir sind bundesweit für Sie tätig und stehen Ihnen für eine Erstberatung auch per Telefon oder E-Mail zur Verfügung.

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