IT-Projektverträge

Das Recht der IT-Projektverträge zählt neben dem Recht der Hard- und Softwareverträge und dem E-Commerce und M-Commerce zum Rechtsgebiet IT-Recht. Dabei kann das Recht der IT-Projektverträge in verschiedene Vertragstypen unterteilt werden, die ihrerseits verschiedene Vertragselemente, beispielsweise aus dem Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Lizenzrecht enthalten können.

Ein IT-Projektvertrag liegt typischerweise vor, wenn die Vertragsparteien die Durchführung eines informationstechnischen Projekts vereinbaren. Ein solches Projekt kann z.B.

  • die Erstellung, Bereitstellung oder Betreuung und Wartung einer Website,
  • das Entwickeln, Erstellen oder Anpassen einer Software,
  • die Programmierung einer App oder Datenbank, oder
  • ein sonstiges IT-bezogenes Projekt

sein.

Denkbar ist selbstverständlich auch eine Verknüpfung verschiedener Bestandteile, z.B. das Programmieren einer Website und einer dazugehörigen oder ergänzenden App für Mobiltelefone.

Oftmals werden bei der Erstellung eines solchen IT-Projektvertrags für die Hauptleistungspflichten Elemente aus Werkvertrags-, Kaufvertrags- oder Dienstvertragsrecht als Bestandteile herangezogen.

Je nachdem, wie umfangreich ein solches Projekt ist, kann zur Durchführung des Projekts ebenfalls ein umfangreiches Projektmanagement aufgestellt werden.

Art und Umfang der durchzuführenden Arbeiten und Tätigkeiten können dabei bei größeren Projekten in einem Pflichten- und Lastenheft formuliert und dokumentiert werden.

Im Lastenheft dokumentiert der Auftraggeber, „was“ er will. Es dient oftmals dazu, Angebote einzuholen und wird in der Regel den organisatorischen, inhaltlichen und zeitlichen Rahmen für ein Projekt beinhalten. Es kann darüber hinaus auch regeln, unter welchen vertraglichen Bedingungen ein Auftragnehmer beauftragt werden soll (z.B. Verjährung, Haftung oder Zahlungsbedingungen).

Aus dem Pflichtenheft ergibt sich in der Regel, wie der Auftragnehmer das Projekt umzusetzen hat. Oftmals wirkt der Auftragnehmer bei der Erstellung durch den Auftraggeber mit, da der Auftragnehmer meist inhaltlichen und zeitlichen Aufwand besser einschätzen kann.

Auch unabhängig von Lasten- und Pflichtenheften legen IT-Projektverträge im Regelfall Rechte und Pflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer fest. So werden z.B. Ziele des Vertrags (in der Präambel), die Leistungen jeder Partei (Leistung und Gegenleistung), ihre jeweiligen Fälligkeiten, Gewährleistungsansprüche, etwaige schadenersatzauslösende Tatbestände, das anwendbare Recht (z.B. bei grenzüberschreitenden Vertragsbeziehungen) und Gerichtsstände in den Vertrag aufgenommen. Nicht untypisch ist es dabei außerdem, dass für den Auftragnehmer bei der Erstellung des jeweiligen Projekts sog. „Milestones“ oder „Meilensteine“ festgelegt werden. Darunter versteht man „Etappenziele“ – also Zwischenergebnisse –, die bis zur endgültigen Finalisierung des Projekts erreicht werden sollen.

Verknüpft mit IT-Projektverträgen sind häufig auch Geheimhaltungsvereinbarungen über den Inhalt des Projekts.

Auch können urheber- und lizenzrechtliche Bestandteile in einem solchen IT-Projektvertrag enthalten sein. In der Regel wird z.B. der Auftragnehmer dem Auftraggeber eingeschränkte oder uneingeschränkte Nutzungsrechte am jeweiligen Produkt einräumen.

Ebenfalls können arbeitsrechtliche oder dienstvertragsrechtliche Elemente in einem solchen Vertrag enthalten sein. Dies ist häufig dann der Fall, wenn der Auftraggeber zur Durchführung des Projekts einen Arbeitnehmer bzw. eine Arbeitnehmerin einstellt und beschäftigt oder eine Person in freier Mitarbeit bzw. als Berater bzw. Beraterin zur Realisierung des Projekts einsetzt.

Denkbar ist schließlich auch, ein Rechtemanagement in einen IT-Projektvertrag zu integrieren.

Unsere anwaltlichen Leistungen bei IT-Projektverträgen:

  • Erstellung/ rechtliche Prüfung von IT-Projektverträgen
  • Beratung im Zusammenhang mit IT-Projektverträgen
  • Betreuung und Begleitung des Projektmanagements bei IT-Projektverträgen

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Norman Buse, Rechtsanwalt aus Berlin
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