Abwehr von Abmahnungen

Im Gegensatz zur Abwehr von Urheberrechtsverletzungen besteht auch die Möglichkeit, sich gegen Abmahnungen aus dem Urheberrecht zur Wehr zu setzen.

Abmahnungen wegen Urheberechtsverletzung im Internet – insbesondere durch Filesharing – sind inzwischen fast ein Massenphänomen.

Abgemahnt wird dabei in der Regel das Herunterladen oder das Hochladen urheberrechtlich geschützter Werke wie Filme, Musik oder Software.

Aber auch Abmahnung wegen urheberrechtsverletzender Übernahme von Fotos und Bildern im Internet sind häufig anzutreffen.

Funktion der Abmahnung und wesentliche Inhalte

Die Abmahnung bezeichnet die Aufforderung an den Rechtsverletzer, die begangene Rechtsverletzung in Zukunft zu unterlassen. Durch Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung kommt der Verletzer dieser Aufforderung in der Praxis nach. Wenn dies geschieht, ist die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens entbehrlich.

Inhalt der Abmahnung

Die Abmahnung muss dabei genau beinhalten, welche Handlungen der Abgemahnte für die Zukunft zu unterlassen hat. Sie muss auch die Angaben des Verletzten, sprich Name und ggf. Firma, erkennen lassen und die bisher bzw. vorgeworfene Rechtsverletzung genau bezeichnen.

Unterlassungsanspruch

Da die Abmahnung auf die Unterlassung einer konkreten rechtsverletzenden Handlung gerichtet ist, erfordert eine wirksame Abmahnung das Bestehen eines Unterlassungsanspruchs gegen den Abgemahnten.

Ein solcher setzt eine Rechtsverletzung und eine Wiederholungsgefahr voraus. Diese wird schon bei der ersten Verletzungshandlung vermutet, sodass es nicht darauf ankommt, dass dem Verletzer ein nochmaliger zukünftiger Verstoß nachgewiesen oder vorgeworfen werden muss.

Mit Abgabe der Unterlassungserklärung entfällt indes die Wiederholungsgefahr.

Fehlerquellen bei der Abmahnung

Unterlassungserklärungen bei Abmahnungen sind häufig viel zu weit gefasst, sodass von einem Unterschreiben der Erklärung abzusehen ist. Die Erklärungen enthalten häufig

  • ein Schuldeingeständnis,
  • eine überhöhte Vertragsstrafe in einfachen Fällen,
  • keine konkreten Handlungen, die zu unterlassen sind, sondern nur generelle Beschreibungen,
  • Verpflichtungen, künftige Handlungen zu unterlassen, die mit der vorgeworfenen Rechtsverletzung nicht in Zusammenhang stehen.

Abmahnkosten

In der Regel ist die Abmahnung auch mit einer Kostenforderung, den sog. „Abmahnkosten“ verbunden. Diese ergeben sich häufig aus einer Beauftragung eines Rechtsanwalts auf Seiten des Verletzten. Nach § 97a Abs. 3 S. 1 UrhG besteht für den Abgemahnten dabei grundsätzlich eine Ersatzpflicht. Jedoch gibt es auch in diesem Fall Ausnahmen. Insbesondere ist die Höhe der Abmahnkosten oft umstritten und unter Umständen begrenzt.

Fazit

Auch bei der Abwehr von Abmahnungen aus dem Urheberrecht ist besonnenes Handeln geboten. Nachdem Abmahnungen oft fehlerhafte Unterlassungserklärungen enthalten oder mit einer überhöhten Strafzahlungsverpflichtung verbunden sind, steckt auch hier der Teufel meist im Detail. Demzufolge ist anwaltlicher Rat sehr sinnvoll.

Als Anwaltskanzlei aus Berlin stehen wir Ihnen bundesweit bei Erhalt einer urheberrechtlichen Abmahnung zur Seite.

Einen Überblick zu unseren anwaltlichen Leistungen im Urheberrecht finden Sie hier.