Vertragsrecht

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie zu allen Fragen des Vertragsrechts und Unternehmensvertragsrechts.

Michael Kruschinsky, Rechtsanwalt aus BerlinDer Vertrag ist ein Rechtsgeschäft, in dem sich grundsätzlich beide Vertragsparteien zu einer Leistung verpflichten. Verträge bilden die Grundlage des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenlebens und ordnen die gegenseitigen Pflichten.

Grundsätzlich herrscht in Deutschland Privatautonomie, d.h. jeder darf mit jedem nach seinem Belieben Verträge schließen. Dabei bezieht sich die Privatautonomie sowohl auf den Vertragspartner als auch auf den Vertragsinhalt. Da dies jedoch nicht nur Freiheit, sondern gleichzeitig auch Gefahren birgt, sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Regeln über den Vertragsschluss, die grundsätzlichen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien und die Grenzen der Vertragsfreiheit geregelt.

Zustandekommen eines Vertrages

Schuldrechtliche Verträge kommen durch Angebot und Annahme zustande. Rechtlich geschieht dies durch zwei inhaltlich überstimmende aufeinander bezogene sogenannte Willenserklärungen. Dabei ist entscheidend, dass der Vertrag den Mindestinhalt (sog. essentialia negotii) enthält. Die essentialia negotii eines Vertrages sind üblicherweise die Leistung, die Gegenleistung und die Vertragsparteien, also z.B. bei einem Kaufvertrag der Name des Verkäufers, der Name des Käufers, die genaue Bezeichnung des zu (ver-)kaufenden Objekts und die Höhe des Kaufpreises.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Im gewerblichen Bereich kommt es in der Regel zu vielen Vertragsschlüssen in kurzen Zeiträumen. Damit Verträge nicht bei jedem einzelnen Vertragsschluss ausgehandelt werden müssen, bietet das BGB die Möglichkeit, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu verwenden. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Damit es hierbei nicht zu einer Bevorteilung bzw. Benachteiligung einer Partei kommt, stellt der Gesetzgeber für die Verwendung von AGB verschiedene Kontrollmechanismen zur Verfügung.

Daher sollte bei der Verwendung von AGB unbedingt auf die gesetzlichen Voraussetzungen geachtet werden, denn ist eine AGB-Klausel unwirksam, wird sie aufgrund des sog. Verbots der geltungserhaltenden Reduktion grundsätzlich durch die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt. In der Regel entspricht dies jedoch nicht dem Willen der Vertragsparteien.

Haftung aus Verträgen

Werden die Pflichten aus einem Vertrag verletzt, stehen dem Gläubiger eine Vielzahl von Rechten zu. Um herauszufinden, welche Rechte dies sind, muss zunächst geklärt werden, welche Art der Pflichtverletzung vorliegt. Denn das Gesetz sieht verschiedene Rechtsfolgen vor, je nachdem ob eine Nichtleistung, Schlechtleistung, sog. Unmöglichkeit, Zu-spät-Leistung, Schutzpflichtverletzung oder Störung der Geschäftsgrundlage vorliegt. Denkbar sind unter anderem Schadensersatz statt der (vertraglichen) Leistung bzw. Schadensersatz neben der Leistung (z.B. bei Verzug), Rücktritt oder Minderung. Bevor man sich jedoch für ein Recht entscheidet, sollten vorher unbedingt die rechtlichen Konsequenzen bedacht werden. Denn ist ein Gestaltungsrecht einmal ausgeübt, treten die gesetzlichen Folgen grundsätzlich ungehindert ein.

Wir unterstützen Sie bei der Vertragsgestaltung und beraten Sie u.a. zu folgenden Themen:

  • Gestaltung von Verträgen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Anpassung von Verträgen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Geltendmachung von vertraglichen Primäransprüchen
  • Geltendmachung von vertraglichen Sekundäransprüchen

Der Bereich des allgemeinen Vertragsrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt Michael Kruschinsky.

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