Markenanmeldung: So melden Sie eine Marke an

Zuständigkeit des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)

Damit ein Kennzeichen als Marke geschützt werden kann, muss es grundsätzlich in das Markenregister eingetragen werden. Dafür ist zunächst eine Anmeldung zur Eintragung in das Markenregister erforderlich. Das deutsche Markenregister wird bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt.

Mögliche Markenformen

Bei einer Markenanmeldung muss zwingend angegeben werden, welche Art von Marke angemeldet werden soll. In das Markenregister können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/ Bildmarken, dreidimensionale Marken, Hörmarken, Kennfadenmarken und Positionsmarken eingetragen werden. Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen. Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen ohne Wortbestandteile. Wort-/ Bildmarken bestehen aus einer Kombination von Wort- und Bildbestandteilen oder aus Wörtern, die grafisch gestaltet sind.

Das Anmeldeverfahren bei der Markenstelle des DPMA

Damit ein Kennzeichen als Marke eingetragen werden kann, müssen zunächst sog. konkrete Anmelderangaben gemacht werden. Dazu zählen unter anderem der Name und die Anschrift des Anmelders. Anmelder kann dabei eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sein.

Des weiteren muss die Marke selbst wiedergegeben werden. Dabei ist wichtig, dass die angemeldete Marke nach Eingang des Antrags beim DPMA nicht mehr abgeändert werden kann.

Außerdem muss bei der Anmeldung noch angegeben werden, für welche Waren und Dienstleistung die Marke angemeldet werden soll. Denn Marken werden immer nur für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Maßgeblich ist hierbei die Nizzaer Klassifikation, die insgesamt 45 verschiedene Klassen umfasst. Auch hier gilt, dass die Liste der Waren und Dienstleistungen nach der Anmeldung der Marke beim DPMA nicht mehr geändert werden kann. Zudem können für den Fall, dass die Anzahl der aufgeführten Klassen in der Anmeldung die Anzahl der durch das DPMA festgestellten Klassen übersteigt zusätzliche Kosten entstehen.

Liegt der Markenstelle des DPMA eine Anmeldung zur Eintragung in das Markenregister vor, prüft sie zunächst, ob alle erforderlichen Angaben vorliegen und ob gegebenenfalls absolute Schutzhindernisse vorliegen, die der Eintragung entgegenstehen.

Ein absolutes Schutzhindernis liegt etwa dann vor, wenn das zu schützende Kennzeichen lediglich beschreibenden Charakter hat und deshalb keine Unterscheidungskraft gegeben ist. Ein Kennzeichen kann auch dann nicht in das Markenregister eingetragen werden, wenn dasselbe Kennzeichen bereits zu einem früheren Zeitpunkt in das Markenregister eingetragen wurde.

Falls alle Eintragungsvoraussetzungen vorliegen, wird das Kennzeichen in das Markenregister des DPMA eingetragen und im elektronischen Markenblatt veröffentlicht.

Schutzdauer einer eingetragenen Marke

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt grundsätzlich 10 Jahre ab dem Zeitpunkt der Anmeldung. Die Schutzdauer kann aber jederzeit um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie zu allen Fragen des Markenrechts.

Rechtsanwalt David Jerman

Der Bereich des Markenrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Herz.

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