Aktuelles

Iglo verliert (zu Recht) Wettbewerbsprozess mit Appel Feinkost

Das LG München I verneint eine Verwechslungsgefahr bzw. Irreführung zwischen der Werbefigur Käpt'n Iglo und dem „Appel-Mann“. Wer kennt ihn nicht? Den sympathischen in die Jahre gekommenen Kapitän.... weiterlesen

Ist die Plakatwerbung SIMPLY THE BEST, die Tina Turner Story zulässig?

Das Unternehmen Cofo Entertainment GmbH & Co.KG wollte eine Tribute-Show mit dem Titel „SIMPLY THE BEST - Die Tina Turner Story“ dem interessierten Publikum in Deutschland, der Schweiz und Österreich anzubieten.... weiterlesen

Abmahnung oder Klage vom Deutschen Konsumentenverbund e.V. erhalten?

Immer wieder kommt es vor, dass unsere Mandantinnen und Mandanten von Verbänden, Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern oder von qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 des Unterlassungsklagengesetzes (UKlaG) wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße abgemahnt werden.... weiterlesen

Kein Wettbewerbsverstoß: „Italian Rosé“ und „Product of Italy“ sind zulässige Herkunftsangaben trotz Verarbeitung in Spanien

So entschied das OLG Frankfurt a. M. mit Beschluss vom 11.09.2020 zum Az. 6 W 95/20 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Was war Gegenstand des wettbewerbsrechtlichen Verfahrens?... weiterlesen

Wann ist eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht rechtsmissbräuchlich?

Das OLG Frankfurt a.M. nimmt Stellung zur Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit einer UWG-Abmahnung. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie den sonstigen Markteilnehmern vor unlauteren geschäftlichen Handlungen.... weiterlesen

Markenanmeldung vom Anwalt in Berlin

Wie melde ich eine Marke beim EUIPO, DPMA oder WIPO an und was muss ich dabei beachten? Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit dem Ablauf einer Markenanmeldung und beantwortet die maßgeblichen Fragen rund um dieses Thema. Unter Marke i. S. d. deutschen Markengesetzes (MarkenG) ist ein Zeichen zu verstehen, wodurch Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterschieden werden können.... weiterlesen