Aktuelles

Rechtspodcast zum Thema Hasskriminalität bzw. Hate Speech im Internet

Gegenstand der aktuellen Folge ist das Thema Hasskriminalität bzw. Hassrede im Internet. Als Gesprächspartner dazu hat sich Norman Buse seinen Kollegen Benjamin Grunst eingeladen. Gemeinsam bearbeiten sie Fälle, in denen Personen auf den Social Media Plattformen beleidigt und diffamiert werden. ... weiterlesen

Abwerben von Mitarbeitern – wann ist dies wettbewerbswidrig bzw. unzulässig?

Ein Beitrag zur Frage, was im Rahmen der Mitarbeiterrekrutierung erlaubt und verboten ist. In der freien Marktwirtschaft zwingt der Kampf um besonders qualifizierte Mitarbeiter/innen viele Unternehmen dazu, immer aggressivere Personalrekrutierungen bzw. Abwerbungsversuche zu starten.... weiterlesen

Strafbarkeit von Forenbetreibern für volksverhetzende Inhalte ihrer Nutzer

Als Betreiber eines Forums hat man, je nach Ausgestaltung, mehr oder weniger Einfluss auf die von den Nutzern geteilten Inhalte. Gerade bei Foren, die dem politischen Meinungsaustauch dienen, kann es vorkommen, dass Nutzer rechtswidrige Inhalte verbreiten. Nicht selten sind Nutzerbeiträge zum Beispiel wegen volksverhetzender Inhalte rechtswidrig.... weiterlesen

Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes zum Schutz der Bevölkerung

Die Politik hat ein umfangreiches Gesetzespaket zum IfSG innerhalb weniger Tage beschlossen. Dieses Gesetzespaket umfasst unter anderem Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, der Strafprozessordnung, des Baugesetzbuches und Sozialgesetzbuches. Ein aktueller Überblick von Rechtsanwalt Benjamin Grunst.... weiterlesen

Berliner Verordnung zu Corona und ihre Auswirkungen für Unternehmen

Am 14. März 2020 hat der Senat von Berlin die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV; im Folgenden: CVO) erlassen. Was bedeutet dies für Unternehmer?... weiterlesen

Instagram-Konto gehackt, was kann ich tun?

In den letzten Wochen und Monaten bekommen wir immer wieder Anfragen von Mandanten, die Opfer eines Hacking-Angriffs geworden sind und sich nicht mehr in ihr Instagram-Konto einloggen können. Dabei schaffen es die Hacker durch gezielte Manipulationen, die Zugangsdaten so zu verändern, dass man trotz der Befolgung der offiziellen Hilfestellungen von Instagram ohne anwaltliche Hilfe nicht mehr auf sein Konto zugreifen kann.... weiterlesen