Aktuelles

Urheberrecht: Deutsches Schöpferprinzip hält ausländischem originären Urheberrecht stand

Urheberrecht: Deutsches Schöpferprinzip hält ausländischem originären Urheberrecht stand. Filmhersteller kann nach der Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte auf einen Dritten selbst keinen Unterlassungsanspruch mehr geltend machen.... weiterlesen

Markenrecht: Berufung des DFB gegen Supermarktkette real teilweise erfolgreich

Markenrecht: Berufung des DFB gegen Supermarktkette real teilweise erfolgreich. OLG konkretisiert Rechtsprechung bzgl. Bestandteile von Marken, lässt aber Frage zur Eintragungspflicht bzw. – Fähigkeit des Logos des DFB offen.... weiterlesen

Wettbewerbsrecht: BGH stellt bei Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ auf den durchschnittlichen Verbraucher ab

Wettbewerbsrecht: BGH stellt bei Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ auf den durchschnittlichen Verbraucher ab. Obwohl der BGH hier eine Irreführung verneint, bedeutet das nicht, dass Lebensmittelherstellern und –Händlern für die Zukunft mehr Freiheit bei ihren Werbeaussagen geschenkt wird.... weiterlesen

Filesharing: OLG Frankfurt a.M. bestätigt niedrige Schadenshöhe

Filesharing: OLG Frankfurt a.M. bestätigt niedrige Schadenshöhe. OLG Frankfurt a.M. schließt sich Rechtsprechung in Bezug auf Schadensschätzung pro Musikstück beim Anbieten durch Filesharing an.... weiterlesen

Markenrecht: Zur Störerhaftung des Portalbetreibers bei AdWords-Anzeigen

Markenrecht: Zur Störerhaftung des Portalbetreibers bei AdWords-Anzeigen. Störereigenschaft des Internetmarktplatzes möglich, wenn auf Rechtsverletzungen konkret hingewiesen wurde... weiterlesen

Verleumdung im Internet – so setzen Sie sich zur Wehr

Verleumdung im Internet – so setzen Sie sich zur Wehr. In Zeiten von Social Media & Co. Kommt es immer wieder zu Verleumdungskampagnen im Internet sowohl gegen Privatpersonen als auch gegen Unternehmen. Die Auslöser dabei sind verschieden.... weiterlesen