Aktuelles

Medienrecht: Haftung des Portalbetreibers

Den Portalbetreiber trifft grundsätzlich keine Pflicht, die Einträge der Nutzer zu überprüfen. Wann eine Haftung besteht, erfahren Sie hier.... weiterlesen

Anonymisierung von Personen in TV- oder Internetberichten mit versteckter Kamera

Im TV und Internet finden sich regelmäßig Tests mit versteckten Kameras, in welchen die Seriosität und Qualität verschiedener Dienstleistungsbranchen getestet werden. Wann sind diese zulässig?... weiterlesen

Zur Zulässigkeit der „Tell a friend Funktion“

Zur Zulässigkeit der „Tell a friend Funktion". Im Urteil vom 12.09.2013 (Az. I ZR 208/12) hat der BGH nach einer langen und kontroversen Diskussion zur Zulässigkeit der sogenannten „Tell a friend Funktion“ auf Webseiten Stellung bezogen.... weiterlesen

Medienrecht: Eigentumserwerb an Tonbändern durch Altkanzler Kohl

Medienrecht: Eigentumserwerb an Tonbändern durch Altkanzler Kohl. Berufung gegen die Verpflichtung zur Herausgabe der Tonbänder zurückgewiesen.... weiterlesen

Gesellschaftsrecht: Voraussetzungen der Geschäftsführerhaftung für unlautere Wettbewerbshandlungen

Gesellschaftsrecht: Voraussetzungen der Geschäftsführerhaftung für unlautere Wettbewerbshandlungen. Klage auf Haftung des Geschäftsführers erfolglos.... weiterlesen

Markenrecht: „Fabula“ kann mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke geschützt werden

Die Beschwerdeführerinnen haben die Bezeichnung „Fabula“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Das wurde abgelehnt.... weiterlesen