Arbeitsvertrag

Für die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts ist grundsätzlich ein Arbeitsverhältnis erforderlich. Hierunter versteht man per Definition die Gesamtheit der durch einen Arbeitsvertrag begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Der Arbeitsvertrag

Das Arbeitsverhältnis beginnt grundsätzlich mit dem Abschluss des Arbeitsvertrages und nicht erst mit dem tatsächlichen Akt der Einstellung. Der Arbeitsvertrag ist nach dem deutschen Recht eine Art des Dienstvertrages (§§ 611 ff. BGB) und setzt im Gegensatz zum Werkvertrag voraus, dass der Arbeitnehmer lediglich ein Tätigwerden schuldet, aber keinen konkreten Erfolg. Der Arbeitgeber ist als andere Vertragspartei zur Zahlung des Arbeitsentgeltes verpflichtet, jedoch erst nachdem der Arbeitnehmer seine vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung erbracht hat. Der Arbeitnehmer ist also grundsätzlich zur Vorleistung verpflichtet.

Die einzelnen Inhalte des Arbeitsvertrages sind abgesehen von Arbeitnehmerschutzvorschriften aufgrund der Privatautonomie nur an die allgemeinen Regeln der §§ 104 ff. BGB gebunden.

Bei Wirksamkeit hat das Arbeitsverhältnis den Charakter eines sog. Dauerschuldverhältnisses; es entstehen daher wiederkehrende und dauerhafte vertragliche Verpflichtungen.

Selbst wenn der Arbeitsvertrag nicht wirksam zustande gekommen ist oder eines der allgemeinen Nichtigkeitsgründe eingreift, bedeutet dies nicht, dass das Arbeitsverhältnis nie zustande gekommen ist. Besteht kein überwiegendes Allgemeininteresse an der Nichtigkeit, so geht man von einem faktischen Arbeitsverhältnis aus.

Rechten und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis ist die Arbeitspflicht, die im Gegenseitigkeitsverhältnis zur Vergütungspflicht des Arbeitsgebers steht. Wie bereits erwähnt gilt hier der Ansatz „kein Lohn ohne Arbeit“ – der Arbeitnehmer ist vorleistungspflichtig.

Der Inhalt und Umfang der Arbeitspflicht des Arbeitnehmers richtet sich grundsätzlich nach dem Arbeitsvertrag. Der Arbeitgeber kann das inhaltliche konkretisieren. Das Gesetz, der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung beinhalten verbindliche Regelungen hinsichtlich des Umfangs.

Der Arbeitnehmer hat resultierend aus seiner Pflicht zur Leistung der vertraglich vereinbarten Arbeit Anspruch auf Beschäftigung. Dieser bezieht sich entweder auf den tatsächlichen Beschäftigungsanspruch oder auf den Weiterbeschäftigungsanspruch. Letzterer bezieht sich auf den Zeitraum nach Ausspruch einer Kündigung und Ablauf der Kündigungsfrist.

Der Arbeitgeber ist in erster Linie dazu verpflichtet seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs.1 BGB in Verbindung mit dem Arbeitsvertrag in Form der Entgeltzahlung gegenüber dem Arbeitnehmer zu leisten. Die Vergütungshöhe ist in der Regel im Arbeitsvertrag vereinbart, kann sich aber auch aus dem anwendbaren Tarifvertrag ergeben. Die Art der Vergütung kann sowohl als Zeitlohn (Stundenvergütung, Festgehalt) aber auch als Leistungsvergütung (Akkordlohn, Prämienlohn) erfolgen.

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