Anwalt für Datenschutzrecht

Rechtsanwälte für Designrecht

Unsere Berliner Anwälte beraten und vertreten Sie bundesweit in allen Fragen des Designrechts.

Unter der Dezernatsleitung von RA Norman Buse, LL.M. (Immaterialgüter- und Medienrecht), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung und der Abwehr von designrechtlichen Ansprüchen, bei der Designanmeldung, Löschung und Einräumung von Lizenzen und vertreten Sie sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich in jedem Verfahrensstadium.

Ein Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich des Designrechts stellt die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in designrechtlichen Verfahren auf der Seite der von Designrechtsverletzungen Betroffenen dar.

Dabei setzen wir uns mit allen rechtlichen Mitteln für Ihre Designrechte ein und vertreten Inhaber von deutschen Designs, europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmustern und internationalen Designs.

Wir vertreten dabei sowohl die Inhaber von Designs als auch diejenigen Personen oder Unternehmen, denen Designrechtsverletzungen zur Last gelegt werden. Denn auch unberechtigt geltend gemachte Designrechtsverletzungen müssen mit aller Kraft zurückgewiesen werden.

Unsere anwaltlichen Leistungen im Designrecht

  • Anmeldung eines Designs
  • Anmeldung eines europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
  • Durchsetzung von Ansprüchen in Zusammenhang mit Designs, Gemeinschaftsgeschmacksmustern und Gebrauchsmustern.
  • Wahrnehmung designrechtlicher Interessen in Verletzerprozessen

Das ist das Designrecht

Bei dem sog. eingetragenen Design (früher Geschmacksmuster) handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht, durch das dem Inhaber des eingetragenen Designs die ausschließliche Befugnis eingeräumt wird, über die Benutzung seiner geschützten ästhetischen Erscheinung zu bestimmen. Der Designschutz ist seit dem 1. Januar 2014 im Designgesetz (DesignG) geregelt; zuvor war hierfür noch das Geschmacksmustergesetz vorgesehen.

Anmeldung eines Designs

Das deutsche Designregister wird bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Damit eine ästhetische Erscheinung als Design geschützt werden kann, muss es grundsätzlich in das Designregister eingetragen werden. Dafür ist zunächst eine Anmeldung zur Eintragung in das Designregister erforderlich.

Liegt der Designstelle des DPMA eine Anmeldung zur Eintragung vor, prüft sie zunächst, ob alle erforderlichen Angaben vorliegen und ob das Design designfähig ist. Dies ist dann der Fall, wenn das Design die konkrete Erscheinungsform eines Erzeugnisses zeigt. Dabei ist zu beachten, dass allgemeine Ideen, Konzepte oder Gestaltungsprinzipien nicht schutzfähig sind. Zudem muss das Design den guten Sitten entsprechen und darf nicht missbräuchlich verwendet werden.

Bei der Anmeldung des Designs prüft das DPMA jedoch nicht, ob die Schutzvoraussetzungen Neuheit und Eigenart vorliegen. Diese Voraussetzungen werden nur im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens geprüft.

Falls das angemeldete Design die Voraussetzungen der Eintragung erfüllt, wird das Design in das Designregister eingetragen. Diese Eintragung wird dann im elektronischen DPMA-Register veröffentlicht und im Designblatt bekanntgegeben.

Europäischer und internationaler Designschutz

Die in Deutschland eingetragenen Designs werden nur auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Daher gibt es neben dem deutschen Designschutz auch die Möglichkeit, ein Design auf europäischer oder internationaler Ebene schützen zu lassen.

Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Für den Schutz eines sog. eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters auf europäischer Ebene muss das Design in das Register für Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante eingetragen werden.

Internationales Design

Um ein Design international schützen zu lassen, muss es bei der Weltorganisiation für Geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet werden. Hierdurch wird das Design jedoch nur in denjenigen Staaten geschützt, die dem Haager Musterabkommen (HMA) beigetreten sind, nicht jedoch weltweit. Dies sind z.B. die europäische Union, nicht jedoch die USA, China und andere.

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Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte aus Berlin berät Sie in allen Fragen des Designrechts.

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