Markenrecht
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte aus Berlin berät Sie zu allen Fragen des Markenrechts.
Wir unterstützen Sie bei der Anspruchsdurchsetzung im Falle einer Markenverletzung, bei der Abwehr von unberechtigten Abmahnungen, bei der Anmeldung einer Marke sowie im Widerpruchsverfahren (DPMA oder Unionsmarke) und vertreten Sie in jedem Verfahrensstadium.
Allgemeines zum Markenrecht
Durch das Markenrecht werden Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen im Geschäftsverkehr geschützt. Eine Marke ist dabei ein Kennzeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Voraussetzungen und die Reichweite des Markenschutzes sind im Markengesetz (MarkenG) geregelt.
Anmeldung
Das deutsche Markenregister wird bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Damit ein Kennzeichen als Marke geschützt werden kann, muss es grundsätzlich in das Markenregister eingetragen werden. Dafür ist zunächst eine Anmeldung zur Eintragung in das Markenregister erforderlich.
Liegt der Markenstelle des DPMA eine Anmeldung zur Eintragung vor, prüft sie zunächst, ob alle erforderlichen Angaben vorliegen und ob gegebenenfalls absolute Schutzhindernisse vorliegen, die der Eintragung entgegenstehen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn das zu schützende Kennzeichen lediglich beschreibenden Charakter hat und deshalb keine Unterscheidungskraft gegeben ist. Ein Kennzeichen kann auch dann nicht in das Markenregister eingetragen werden, wenn es bereits zu einem früheren Zeitpunkt in das Markenregister eingetragen wurde.
Falls alle Eintragungsvoraussetzungen vorliegen, wird das Kennzeichen in das Markenregister des DPMA eingetragen und im elektronischen Markenblatt veröffentlicht.
Weitere Informationen zum Ablauf der Markenanmeldung allgemein finden Sie hier. Lesen Sie auch, wie Sie eine nationale Marke oder eine Unionsmarke anmelden können.
Rechte & Pflichten
Durch eine wirksam eingetragene Marke entstehen für den Markenrechtsinhaber sowohl Rechte als auch Pflichten. Zum einen hat er gegenüber markenrechtswidrigen Verwendungen seines Kennzeichens u.a. Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz. Zum anderen ist der Markenrechtsinhaber aber auch verpflichtet, seine Marke zu verwenden. Denn wenn die Marke innerhalb von fünf Jahren nicht benutzt wird, kann sie auf Antrag wegen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden.
Unionsmarke & internationaler Markenschutz
Neben dem deutschen Markenschutz besteht auch auf europäischer Ebene ein Markenschutz. Um eine Unionsmarke schützen zu lassen, muss sie in das Markenregister des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante eingetragen werden.
Auch auf internationaler Ebene kann eine Marke geschützt werden. Dies ist durch das Madrider Markenabkommen (MMA) möglich geworden. Damit eine Marke auf internationaler Ebene geschützt werden kann, muss sie in das Markenregister der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) eingetragen werden.
Unsere anwaltlichen Leistungen im Markenrecht
Wir beraten und vertreten Sie u.a. zu folgenden Themen:
- Markenanmeldung (Deutsche Marke & Unionsmarke)
- Vertretung im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren
- Abmahnung bei Markenrechtsverletzung (aktiv legitimiert)
- Abwehr von markenrechtlichen Abmahnungen (passiv legitimiert)
- gerichtliche Durchsetzung (einstweilige Verfügung, Klageverfahren) markenrechtlicher Ansprüche (z.B. Unterlassung, Vernichtung, Auskunft, Schadensersatz)
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie in allen Fragen des Markenrechts.
Der Bereich des Markenrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Herz und Herrn Rechtsanwalt Norman Buse. Treten Sie jetzt mit uns in Kontakt!