Anwalt für Datenschutzrecht

Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht

Unsere Berliner Anwälte beraten und vertreten Sie bundesweit in allen Fragen des Wettbewerbsrechts.

Unter der Dezernatsleitung von RA Norman Buse, LL.M. (Immaterialgüter- und Medienrecht), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung und der Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen, insbesondere in Form von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen und vertreten Sie außergerichtlich sowie gerichtlich in jedem Verfahrensstadium.

Im Bereich des Wettbewerbsrechts stellt ein Tätigkeitsschwerpunkt die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung bei Verstößen gegen Marktverhaltensregeln auf beiden Seiten dar. Hierbei setzen wir uns sowohl für die Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche von der außergerichtlichen Abmahnung bis zur gerichtlichen Durchsetzung der Ansprüche als auch für die Abwehr von unberechtigten Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen ein.

Wir unterstützen dabei jeden Unternehmer vom Startup über den Einzelunternehmer bis hin zu international agierenden Unternehmen. Unsere Anwälte gehen hierbei gegen diejenigen vor, die Wettbewerbsverstöße begangen haben, unterstützen gleichzeitig aber auch diejenigen, denen wettbewerbswidriges Verhalten vorgeworfen wird.

Zudem setzen wir für Sie auch eventuelle Schadensersatzansprüche durch, die im Zusammenhang mit wettbewerbsrechtlichem Verhalten entstanden sind.

Wir beraten Sie auch bereits im Vorfeld der Planung eines wettbewerbsrechtlich relevanten Vorgehens und prüfen für Sie, welche wettbewerbsrechtlichen Auswirkungen eine unternehmerische Handlung haben kann.

Unsere anwaltlichen Leistungen im Wettbewerbsrecht

  • Durchführung von Abmahnungen
  • Abwehr von Abmahnungen
  • Beratung zur Vermeidung von wettbewerbsrechtlichen Verstößen
  • Beratung zu beabsichtigten Wettbewerbshandlungen
  • Einstweilige und klageweise Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen

Das ist das Wettbewerbsrecht

Durch das Wettbewerbsrecht soll der Markt vor unlauterem Wettbewerb geschützt werden. Daher wird das Wettbewerbsrecht auch als Lauterkeitsrecht bezeichnet. Rechtsgrundlage für das Wettbewerbsrecht ist im Wesentlichen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Das UWG gibt dabei die Grundregeln für einen fairen marktwirtschaftlichen Wettbewerb vor, die jeder Marktteilnehmer einzuhalten hat. Tut er dies nicht, können u.a. Marktteilnehmer, die mit ihm in einem Wettbewerbsverhältnis stehen, wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend machen.

Irreführende Handlungen

Das UWG verbietet sog. irreführende Handlungen. Eine Handlung eines Marktteilnehmers ist nach dem Gesetz irreführend, wenn sie unwahre Angaben enthält oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthält. Hiervon sind jedoch nur geschäftliche Handlungen erfasst. Maßgeblich für die Frage, ob eine Wettbewerbshandlung irreführend ist oder nicht, ist die Perspektive des angesprochenen Verkehrskreises. Zu beachten ist außerdem, dass eine irreführende Handlung nicht nur durch aktives Tun, sondern unter bestimmten Voraussetzungen bereits durch Unterlassen erfolgen kann.

Vergleichende Werbung

Vergleichende Werbung im Sinne des UWG ist jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht. Zwar ist vergleichende Werbung heute grundsätzlich erlaubt, jedoch muss diese ebenfalls bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um nicht unlauter zu sein. So muss die vergleichende Werbung beispielsweise der Wahrheit entsprechen und objektiv nachprüfbar sein. Im Bereich der vergleichenden Werbung ist jedoch besondere Vorsicht geboten, da eine zulässige vergleichende Werbung schnell in eine unzulässige vergleichende Werbung umschlagen kann (vgl. § 6 Abs. 2 UWG)

Unzumutbare Belästigungen

Das UWG stellt klar, dass unzumutbare Belästigungen unzulässig sind. Eine geschäftliche Handlung ist unzulässig im Sinne des UWG, wenn durch sie ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Marktteilnehmer für sich wirbt, obwohl erkennbar ist, dass der angesprochene Marktteilnehmer diese Werbung nicht wünscht.

Wettbewerbsrechtliche Ansprüche

Wer eine nach dem UWG unzulässige Handlung vornimmt, kann auf Beseitigung und bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Zudem können Mitbewerber unter bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz geltend machen.

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte aus Berlin berät Sie in allen Fragen des Wettbewerbsrechts.

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