Wettbewerbsrecht

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie zu allen Fragen des Wettbewerbsrechts. Wir unterstützen Sie bei der Durchführung und der Abwehr von Abmahnungen und vertreten Sie außergerichtlich und gerichtlich in jedem Verfahrensstadium.

 

Allgemeines zum Wettbewerbsrecht

Durch das Wettbewerbsrecht soll der Markt vor unlauterem Wettbewerb geschützt werden. Daher wird das Wettbewerbsrecht auch als Lauterkeitsrecht bezeichnet. Rechtsgrundlage für das Wettbewerbsrecht ist im Wesentlichen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Das UWG gibt dabei die Grundregeln für einen fairen marktwirtschaftlichen Wettbewerb vor, die jeder Marktteilnehmer einzuhalten hat. Tut er dies nicht, können u.a. Marktteilnehmer, die mit ihm in einem Wettbewerbsverhältnis stehen, wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend machen.

Irreführende Handlungen

Das UWG verbietet sog. irreführende Handlungen. Eine Handlung eines Marktteilnehmers ist nach dem Gesetz irreführend, wenn sie unwahre Angaben enthält oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthält. Hiervon sind jedoch nur geschäftliche Handlungen erfasst. Maßgeblich für die Frage, ob eine Wettbewerbshandlung irreführend ist oder nicht, ist die Perspektive des angesprochenen Verkehrskreises. Zu beachten ist außerdem, dass eine irreführende Handlung nicht nur durch aktives Tun, sondern unter bestimmten Voraussetzungen bereits durch Unterlassen erfolgen kann.

Vergleichende Werbung

Vergleichende Werbung im Sinne des UWGs ist jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht. Zwar ist vergleichende Werbung heute grundsätzlich erlaubt, jedoch muss diese ebenfalls bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um nicht unlauter zu sein. So muss die vergleichende Werbung beispielsweise der Wahrheit entsprechen und objektiv nachprüfbar sein. Im Bereich der vergleichenden Werbung ist jedoch besondere Vorsicht geboten, da eine zulässige vergleichende Werbung schnell in eine unzulässige vergleichende Werbung umschlagen kann (vgl. § 6 Abs. 2 UWG)

Unzumutbare Belästigungen

Das UWG stellt klar, dass unzumutbare Belästigungen unzulässig sind. Eine geschäftliche Handlung ist unzulässig im Sinne des UWGs, wenn durch sie ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Marktteilnehmer für sich wirbt, obwohl erkennbar ist, dass der angesprochene Marktteilnehmer diese Werbung nicht wünscht.

Wettbewerbsrechtliche Ansprüche

Wer eine nach dem UWG unzulässige Handlung vornimmt, kann auf Beseitigung und bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Zudem können Mitbewerber unter bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz geltend machen.

Unsere anwaltlichen Leistungen im Wettbewerbsrecht

Wir beraten Sie u.a. zu folgenden Themen:

  • Durchführung von Abmahnungen
  • Abwehr von Abmahnungen
  • Beratung zur Vermeidung von wettbewerbsrechtlichen Verstößen
  • Beratung zu beabsichtigten Wettbewerbshandlungen
  • Klageweise Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie in allen Fragen des Wettbewerbsrechts.

Rechtsanwalt David Herz, Berlin

Der Bereich des Wettbewerbsrechts wird maßgeblich betreut von den Rechtsanwälten David Herz und Norman Buse.

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