Anwälte für IT-Recht

Datenschutzrecht

Unsere Berliner Anwälte beraten und vertreten Sie bundesweit in allen Fragen des Datenschutzrechts.

Wir unterstützen Sie bei der Durchsetzung Ihrer Datenschutzrechte, der Vermeidung datenschutzrechtlicher Konflikte im Vorfeld und der Erfüllung datenschutzrechtlicher Anforderungen. Dabei vertreten wir Sie außergerichtlich und gerichtlich in jedem Verfahrensstadium.

Ein Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich des Datenschutzrechts stellt die rechtliche Unterstützung bei der Umsetzung datenschutzrechtlicher Anforderungen an unternehmerische Vorhaben sowie die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in datenschutzrechtlichen Verfahren auf der Seite der Betroffenen dar.

Dabei unterstützen wir Sie mit aller Kraft bei der Durchsetzung Ihrer datenschutzrechtlich eingeräumten Rechte und vertreten sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen.

Unsere anwaltlichen Leistungen im Datenschutzrecht

  • Durchsetzung von Datenschutzrechten
  • Vermeidung datenschutzrechtlicher Konflikte durch Prüfung im Vorfeld einer datenschutzrechtlich relevanten Maßnahme
  • Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in datenschutzrechtlichen Verfahren
  • Erstellung von Konzepten zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Anforderungen

Das ist das Datenschutzrecht

Das Datenschutzrecht ist in seinen Grundzügen in dem Bundesdatenschutzgesetz geregelt.

Es dient dem Schutz der informationellen Selbstbestimmung sowie dem Schutz des Telekommunikationsgeheimnisses. Es versucht, dabei einen Ausgleich zwischen den Interessen der Allgemeinheit und den Interessen des Einzelnen herzustellen.

Deutsches Datenschutzrecht

Das deutsche Datenschutzrecht findet sich in einer Vielzahl von Regelungen wieder. So enthält bereits das Grundgesetz insbesondere Regelungen zum Post- und Fernmeldegeheimnis. Ergänzt wurde das Datenschutzrecht außerdem durch eine Vielzahl von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. So hat das Bundesverfassungsgericht beispielsweise bereits im Jahr 1983 konkrete Vorgaben für die Einschränkbarkeit des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung vorgegeben.

Das zentrale Regelwerk des Datenschutzrechts ist in Deutschland das Bundesdatenschutzgesetz aus dem Jahre 1978. Da das Bundesdatenschutzrecht jedoch bereits in die Jahre gekommen ist und damit der schnelllebigen Veränderung des Umgangs mit Daten nicht mehr gerecht werden kann, finden sich die streitentscheidenden Normen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten in der Regel in Spezialgesetzen, wie etwa im Telemediengesetz oder in der Postdienste-Datenschutzverordnung.

Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht das Datenschutzrecht im Jahr 2008 durch das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ergänzt.

Mehrere Versuche des deutschen Gesetzgebers, das Bundesdatenschutzgesetz zu reformieren und damit an die aktuellen Anforderungen anzupassen, scheiterten bisher.

Europäisches Datenschutzrecht

Der Europäische Gesetzgeber hat am 27.04.2016 die Datenschutz-Grundverordnung erlassen, welche nun eine entsprechende Verordnung aus dem Jahr 1995 ersetzt.

Eine Besonderheit der Datenschutz-Grundverordnung ist, dass sie im Gegensatz zu ihrer Vorgängerrichtlinie nicht erst in nationales Recht umgesetzt werden muss, sondern ab dem 25.05.2018 unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten gilt.

Durch die Datenschutz-Grundverordnung sollen insbesondere die Nutzerrechte gestärkt werden. Im Kern soll jeder Einsicht in die über ihn gesammelten Daten erhalten und gleichzeitig soll jeder selbst darüber bestimmen können, wer seine Daten zu welchem Zweck wo konkret verarbeitet.

Außerdem soll der Nutzer nun auch das sog. Recht auf Vergessenwerden durchsetzen können. Dieses vom Europäischen Gerichtshof entwickelte Recht hat damit Eingang in die Datenschutz-Grundverordnung gefunden. Das Recht auf Vergessenwerden dient dazu, dass der Nutzer auch bei rechtmäßig erhobenen Daten nach Verstreichen eines gewissen Zeitraums dennoch die Löschung seiner Daten durchsetzen kann.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Datenschutz-Grundverordnung ist die Bindung von US-Unternehmen an europäisches Datenschutzrecht sowie der Schutz von Kindern unter 16 Jahren. Denn zukünftig sollen Minderjährige erst ab 16 Jahren in die Verarbeitung von personenbezogenen Daten einwilligen können.

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte aus Berlin berät Sie in allen Fragen des Datenschutzrechts.

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