Anwalt für Medienrecht

Rechtsanwälte für Medienkartellrecht

Unsere Anwälte für Medienkartellrecht in Berlin beraten und vertreten Sie bundesweit.

Wir unterstützen Medien bei der Durchsetzung und der Abwehr von kartellrechtlichen Ansprüchen, insbesondere bezüglich der sorgfältigen Vorbereitung eines kartellrechtlich relevanten Vorhabens und vertreten Medien außergerichtlich und gerichtlich in jedem Verfahrensstadium.

Im Bereich des Medienkartellrechts stellt ein Tätigkeitsschwerpunkt die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung von Medien dar, denen kartellrechtliche Verstößen vorgeworfen werden. Hierbei setzen wir uns mit aller Kraft für Ihre Rechte ein.

Wir unterstützen dabei jedes Medienunternehmen, für das kartellrechtliche Vorschriften relevant sein könnten. Dies gilt zum einen für die marktbeherrschenden Medien und zum anderen für die Medienunternehmen, die durch kartellrechtliche Absprachen benachteiligt werden könnten.

Wir beraten Medienunternehmen auch bereits im Vorfeld der Planung eines kartellrechtlich relevanten Vorgehens und prüfen, welche kartellrechtlichen Auswirkungen eine unternehmerische Handlung haben kann.

Unsere anwaltlichen Leistungen im Medienkartellrecht

  • Prüfung kartellrechtlich relevanten Verhaltens von Medienunternehmen
  • Abwehr von kartellrechtlichen Vorwürfen gegenüber Medienunternehmen
  • Beratung von Medienunternehmen zur Vermeidung von kartellrechtlichen Verstößen
  • Beratung und Vertretung von durch kartellrechtliche Absprachen benachteiligte Medienunternehmen
  • außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in Verfahren mit kartellrechtlicher Relevanz

Das ist das Medienkartellrecht

Das Kartellrecht schützt den Markt vor wettbewerbswidrigen Absprachen zwischen Unternehmen und dient damit dem Erhalt eines ungehinderten Wettbewerbs. Das Kartellrecht ist dabei insbesondere für Medienunternehmen relevant, da sich hier bereits einige große Unternehmensgruppen gebildet haben. Das Kartellrecht ist im Wesentlichen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt. Kernaussage des GWB ist, dass  Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, verboten sind (§ 1 GWB).

Im Ergebnis schützt das GWB den Markt also vor dem Missbrauch der Marktmacht durch ein marktbeherrschendes Unternehmen, indem es u.a. die Koordination von Wettbewerbsverhalten unabhängiger Marktteilnehmer verbietet.

Neben dem sog. Kartellverbot verbietet das Kartellrecht auch den Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung. Wann ein solcher Missbrauch einer markbeherrschenden Stellung vorliegt, macht das GWB insbesondere in § 19 Abs. 2 GWB durch die Aufzählung einzelner Regelbeispiele deutlich: So sieht der Gesetzgeber es insbesondere als missbräuchlich an, wenn ein anderes Unternehmen unmittelbar oder mittelbar unbillig behindert oder ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittelbar oder mittelbar anders behandelt als gleichartige Unternehmen.

Ein weiteres wichtiges Instrument des GWB ist die Zusammenschlusskontrolle bzw. Fusionskontrolle. Dieser Fusionskontrolle kommt im Medienkartellrecht eine besondere Bedeutung zu. Denn es haben sich in den einzelnen Unterbranchen der Medienindustrie bereits eine Vielzahl von großen Unternehmen gebildet, die eine erhebliche Marktmacht haben. Daher ist insbesondere hier ein sorgsamer Umgang mit kartellrechtlichen Vorschriften geboten. Gemäß § 36 GWB ist ein Zusammenschluss von Unternehmen, durch den wirksamer Wettbewerb erheblich behindert würde, vom Bundeskartellamt zu untersagen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn von dem Zusammenschluss zu erwarten ist, dass er eine marktbeherrschende Stellung begründet oder verstärkt.

Die kartellrechtlichen Vorschriften werden dabei durch das Bundeskartellamt durchgesetzt und überwacht. Eine transparente Kommunikation mit dem Bundeskartellamt ist daher bei kartellrechtlich relevanten Vorhaben unerlässlich. Es empfiehlt sich deshalb bei einem kartellrechtlich relevanten Verhalten bereits frühzeitig einen Rechtsanwalt  hinzuzuziehen.

Ergänzt wird das Kartellrecht durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Das UWG beinhaltet Anspruchsgrundlagen u.a. für Marktteilnehmer zur Durchsetzung wettbewerbskonformen bzw. lauteren Marktverhaltens. Das UWG gibt dabei die Grundregeln für einen fairen marktwirtschaftlichen Wettbewerb vor, die jeder Marktteilnehmer einzuhalten hat. Tut er dies nicht, können u.a. Marktteilnehmer, die mit ihm in einem Wettbewerbsverhältnis stehen, wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend machen.

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte aus Berlin berät Sie in allen Fragen des Medienkartellrechts.

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