Kaufrecht

Die Kanzlei BUSE JERMAN Rechtsanwälte berät Sie zu allen Fragen des Kaufrechts und Kaufvertragsrechts.

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Das Kaufrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch in den §§ 433 ff. BGB geregelt und sowohl für Unternehmen als auch Privatpersonen von höchster Relevanz.

Die Leistungspflichten des Kaufvertrages folgen aus § 433 BGB. Danach wird durch einen Kaufvertrag der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

Der Käufer ist im Gegenzug verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.

Schon aus diesen Pflichten folgen die maßgeblichen Probleme, denen sich Unternehmen im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit ausgesetzt sehen. Häufig wurde eine Sache verkauft und der Käufer macht Mängelrechte gemäß §§ 437, 434 BGB geltend. Dies sind insbesondere:

  • Nacherfüllung gemäß § 437 Nr. 1 BGB
  • Rücktritt vom Vertrag gemäß §§ 440, 323 und 326 Abs. 5 BGB
  • Minderung nach § 441 BGB
  • Schadensersatz gemäß §§ 440, 280, 281, 283 und 311a BGB
  • Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach § 284 BGB

Weiterhin sind diverse Verbraucherschutzvorschriften im Kaufrecht zu beachten. Folgende Vorschriften sind hierbei vor allem relevant:

  • Widerrufsregelungen in den §§ 355 ff. BGB
  • AGB-Recht gemäß §§ 305 ff. BGB
  • Besondere Vertriebsformen wie den Fernabsatzvertrag oder das Haustürgeschäft gemäß §§ 312 ff. BGB
  • Beweislastregeln wie z. B. § 477 BGB

Außerdem gibt es gerade im B2B-Bereich unzählige Sonderreglungen aus dem Handelsgesetzbuch, welche bei Vertragsgestaltungen zwingend zu beachten sind. Als Beispiel sei hier nur die Präklusionsvorschrift des § 377 HGB genannt. Weitere Informationen zum Handelsrecht finden Sie hier.

Die Kanzlei BUSE JERMAN Rechtsanwälte berät Sie zu allen Fragen des Kaufrechts bzw. des Kaufvertragsrecht. Wir stehen Ihnen sowohl auf Verkäufer- als auch Käuferseite zur Seite, egal ob als Unternehmer oder Verbraucher.

Wir vertreten Sie in gerichtlichen Verfahren und beraten Sie u. a. zu folgenden Themen:

  • Gestaltung von Kaufverträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), z. B. unter Beachtung der Fernabsatzregelungen
  • Geltendmachung von vertraglichen Primäransprüchen wie Kaufpreiszahlung oder Lieferung der bestellten Ware
  • Geltendmachung von vertraglichen Sekundäransprüchen wie Schadensersatz oder Minderung
  • außergerichtliche/ gerichtliche Zurückweisung von unberechtigten Ansprüchen

Rechtsanwalt David Jerman

Der Bereich des Kaufrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt David Jerman.

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