Anwalt für Unternehmens- und Vertragsrecht

Rechtsanwälte für Verträge

Die Rechtsanwälte der Kanzlei BUSE HERZ GRUNST aus Berlin beraten und vertreten Sie bundesweit in allen Fragen des Vertragsrechts.

Wir unterstützen Sie bei der Gestaltung und Überprüfung von Verträgen, der Durchsetzung und der Abwehr von vertraglichen Ansprüchen und vertreten Sie außergerichtlich und gerichtlich in jedem Verfahrensstadium.

Ein Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich des Vertragsrechts stellt die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung zur Durchsetzung von vertraglichen Ansprüchen dar. Dabei setzen wir uns mit allen rechtlichen Mitteln für Ihre vertraglich vereinbarten Rechte ein und vertreten sowohl Unternehmer als auch Privatpersonen.

Wir vertreten Sie dabei sowohl bei der Durchsetzung von vertraglichen Ansprüchen als auch bei der Abwehr von unberechtigten vertraglichen Forderungen.

Unsere anwaltlichen Leistungen im Vertragsrecht

  • Gestaltung von Verträgen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Anpassung von Verträgen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Geltendmachung von vertraglichen Primäransprüchen
  • Geltendmachung von vertraglichen Sekundäransprüchen
  • Abwehr von unberechtigten vertraglichen Forderungen

Das ist das Vertragsrecht

Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft, in dem sich grundsätzlich beide Vertragsparteien zu einer Leistung verpflichten. Verträge bilden die Grundlage des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenlebens und ordnen die gegenseitigen Pflichten.

Grundsätzlich herrscht in Deutschland Privatautonomie, d.h. jeder darf mit jedem nach seinem Belieben Verträge schließen. Dabei bezieht sich die Privatautonomie sowohl auf den Vertragspartner als auch auf den Vertragsinhalt. Da dies jedoch nicht nur Freiheit, sondern gleichzeitig auch Gefahren birgt, sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Regeln über den Vertragsschluss, die grundsätzlichen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien und die Grenzen der Vertragsfreiheit geregelt.

Zustandekommen eines Vertrages

Schuldrechtliche Verträge kommen durch Angebot und Annahme zustande. Rechtlich geschieht dies durch zwei inhaltlich überstimmende aufeinander bezogene sogenannte Willenserklärungen. Dabei ist entscheidend, dass der Vertrag den Mindestinhalt (sog. essentialia negotii) enthält. Die essentialia negotii eines Vertrages sind üblicherweise die Leistung, die Gegenleistung und die Vertragsparteien, also z.B. bei einem Kaufvertrag der Name des Verkäufers, der Name des Käufers, die genaue Bezeichnung des zu (ver-)kaufenden Objekts und die Höhe des Kaufpreises.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Im gewerblichen Bereich kommt es in der Regel zu vielen Vertragsschlüssen in kurzen Zeiträumen. Damit Verträge nicht bei jedem einzelnen Vertragsschluss ausgehandelt werden müssen, bietet das BGB die Möglichkeit, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu verwenden. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Damit es hierbei nicht zu einer Bevorteilung bzw. Benachteiligung einer Partei kommt, stellt der Gesetzgeber für die Verwendung von AGB verschiedene Kontrollmechanismen zur Verfügung.

Daher sollte bei der Verwendung von AGB unbedingt auf die gesetzlichen Voraussetzungen geachtet werden, denn ist eine AGB-Klausel unwirksam, wird sie aufgrund des sog. Verbots der geltungserhaltenden Reduktion grundsätzlich durch die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt. In der Regel entspricht dies jedoch nicht dem Willen der Vertragsparteien.

Insbesondere sind die Regelungen des AGB-Rechts bei Vertragsabschlüssen zwischen Unternehmern und Verbrauchern (b2c) zu beachten. Denn der Gesetzgeber will den Verbraucher im besonderen Maße schützen. Zwischen Unternehmern untereinander (b2b) gelten die Regelungen des AGB-Rechts nur eingeschränkt. Aber auch hier ist mit dem Umgang allgemeiner Geschäftsbedingungen besondere Vorsicht geboten.

Haftung aus Verträgen

Werden die Pflichten aus einem Vertrag verletzt, stehen dem Gläubiger eine Vielzahl von Rechten zu. Um herauszufinden, welche Rechte dies sind, muss zunächst geklärt werden, welche Art der Pflichtverletzung vorliegt. Denn das Gesetz sieht verschiedene Rechtsfolgen vor, je nachdem ob eine Nichtleistung, Schlechtleistung, sog. Unmöglichkeit, Zu-spät-Leistung, Schutzpflichtverletzung oder Störung der Geschäftsgrundlage vorliegt. Denkbar sind unter anderem Schadensersatz statt der (vertraglichen) Leistung bzw. Schadensersatz neben der Leistung (z.B. bei Verzug), Rücktritt oder Minderung. Bevor man sich jedoch für ein Recht entscheidet, sollten vorher unbedingt die rechtlichen Konsequenzen bedacht werden. Denn ist ein Gestaltungsrecht einmal ausgeübt, treten die gesetzlichen Folgen grundsätzlich ungehindert ein.

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte aus Berlin berät Sie in allen Fragen des Vertragsrechts.

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