Rechtsanwälte für Medienrecht

Unsere Anwälte für Medienrecht in Berlin helfen mit hoher Expertise bei Rufschädigung & Co.!

RA Norman Buse, LL.M. (Medienrecht & IP) und RA David Herz, beide Fachanwälte für Medienrecht, unterstützen Sie mit ihren Anwaltskolleg:innen bundesweit in allen Belangen zum Medienrecht. Durch unsere hohe Spezialisierung können wir schnell und effektiv für unsere Mandant:innen tätig werden.

RA Norman Buse, LL.M. (Medienrecht & IP):

Medienrechtliche Verfahren erfordern regelmäßig ein schnelles und effektives Handeln. Häufig ist dabei ein interdisziplinäres Vorgehen erforderlich. Durch unsere Fachanwaltschaften im Medienrecht, im Verwaltungsrecht und im Strafrecht sind wir qualitativ und quantitativ bestens für Sie aufgestellt.“

Unsere Anwälte stellen sich vor

Worum geht es im Medienrecht?

Das Medienrecht ist ein eigenes Rechtsgebiet und gleichzeitig eine rechtsgebietsübergreifende Querschnittsmaterie. Gegenstand des Medienrechts sind alle Sachverhalte, die den Bereich Kommunikation, Informationsbeschaffung und Informationsvermittlung betreffen. Der Stellenwert der Medien und damit auch die Relevanz des Medienrechts haben in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Dies liegt vor allem an der stetigen Digitalisierung sämtlicher Bereiche. Digitale Angebote ersetzen analoge Geschäftsmodelle, das schnelle Internet wird weiter ausgebaut, das Internet allgemein wird zum größten Werbemarkt, Shopping erfolgt häufig nur noch mobil und die sozialen Netze und Angebote verdrängen die reale Interaktion.

Die Rechtsquellen des Medienrechts finden sich in privatrechtlichen sowie in öffentlich-rechtlichen Normen. Die europarechtlichen Vorgaben haben in vielen Bereichen ihren Ausfluss in das nationale Recht gefunden. Man unterteilt das Medienrecht in das zivilrechtliche Medienrecht, in das öffentliche Medienrecht und in das Medienstrafrecht.

Was behandelt das zivilrechtliche Medienrecht?

Zum zivilrechtlichen Medienrecht zählen insbesondere das Presse- und Äußerungsrecht, das Persönlichkeitsrecht sowie das Internetrecht. Deshalb stellen diese Bereiche auch die Schwerpunkte unserer anwaltlichen Tätigkeit im Medienzivilrecht dar.

Die Berichterstattung über aktuelle wirtschaftliche und tagespolitische Ereignisse führt häufig zu Streitigkeiten zwischen den Betroffenen und den berichtenden Medien. Dabei kämpfen wir mit vollem Einsatz für Ihre Rechte und vertreten hierbei Personen des öffentlichen Lebens (z.B. Bundestags- und Landtagsabgeordnete, Influencer:innen, Musiker:innen, Schauspieler:innen, Sportler:innen, Künstler:innen), Unternehmen, Behörden sowie Privatpersonen.

Unsere Anwälte gehen für Sie sowohl gegen die Täter der Persönlichkeitsrechtsverletzungen vor als auch gegen Google, die sozialen Netzwerke (z.B. Facebook, Instagram, YouTube) oder gegen Bewertungsportale, welche im Rahmen der Störerhaftung in Anspruch genommen werden können.

Wir stehen Ihnen auch bei komplexen und umfangreichen Verleumdungs- oder Rufschädigungskampagnen zur Seite.

Unsere Leistungen als Anwälte für Medienrecht in Berlin im Zivilrecht

  • Vorgehen gegen rufschädigende Presseberichterstattung,
  • Beratung und Vertretung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch unzulässige Berichterstattung aus der Intim- oder Privatsphäre,
  • Vertretung im Rahmen von Verleumdungskampagnen,
  • rechtliche Überprüfung von Bewertungen und Vorgehen gegen geschäftsschädigende Bewertungen auf den Internetportalen wie Yelp, Jameda oder Google Maps,
  • Entfernung von geschäftsschädigenden Beiträgen von Websites, aus Foren oder Blogs,
  • Entfernung von persönlichkeitsrechtsverletzenden Suchergebnissen aus der Google.de-Suche,
  • (Unternehmens-)Persönlichkeitsschutz gegen rechtswidrige Äußerungen,
  • Fotoveröffentlichungen oder Bewertungen auf Facebook.com,
  • Vertretung bei unzulässigen Bildnisveröffentlichungen (Recht am eigenen Bild gem. §§ 22, 23 KUG),
  • rechtliche Bewertung journalistischer Beiträge bzgl. der Einhaltung der Grundsätze zur Verdachtsberichterstattung und identifizierenden Berichterstattung,
  • Reputationsmanagement & Krisenmanagement für Behörden, Unternehmen und Personen des öffentlichen Lebens,
  • Erstellung von sog. presserechtlichen Warnschreiben bzw. Informationsschreiben,
  • Beratung und Vertretung bei Interviewanfragen durch die Presse,
  • Vertragsgestaltung im Bereich Verlagsrecht, IT-Recht, Urheberecht und Medienrecht,
  • Erstellung von Abmahnschreiben, Vertretung in Klageverfahren, einstweiligen Verfügungsverfahren und Berufungsverfahren,
  • Verfassungsbeschwerden im Persönlichkeitsrecht.

Wer sind unsere Gegner im Medienrecht?

Im Bereich des Medienrechts haben wir bereits etliche außergerichtliche und gerichtliche Verfahren (einstweilige Verfügungen, Klagen, Berufungen) gegen Fernsehsender, Zeitungsverlage oder Intermediäre geführt wie

  • Bildzeitung/ Axel Springer SE (weg. unzulässiger Bildnisveröffentlichung, Verstoß gegen die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung usw.),
  • Bravo, Cosmopolitan u. InTouch (weg. Verbreitung von Unwahrheiten)
  • Berliner Kurier (weg. Bildnisverstoß),
  • Berliner Morgenpost (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen),
  • B.Z. (weg. unzulässiger Bildberichterstattung),
  • Closer (weg. Eingriff in die Privatsphäre),
  • dpa (weg. KUG-Verstoß),
  • Facebook Ireland Ltd. (weg. rechtswidriger Kommentare, Fake-Seiten auf Instagram, unzulässigen Bildnisveröffentlichungen),
  • Freie Presse (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen),
  • Gießener Allgemeine (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen),
  • Google Ireland Ltd. (weg. Entfernung von rechtswidrigen Google-Suchergebnissen, Entfernung von negativen Google My Business Bewertungen),
  • RTL (weg. Verstoß gegen das KUG u. rufschädigender Berichterstattung),
  • Märkische Allgemeine (weg. rufschädigender Berichterstattung),
  • Märkische Onlinezeitung (weg. Verstoß gegen die Verdachtsberichterstattung),
  • MDR (weg. Persönlichkeitsrechtsverletzung durch TV-Beitrag),
  • n-tv (weg. unzulässiger Berichterstattung),
  • Potsdamer Neueste Nachrichten (weg. „Recht auf Vergessen“, unzulässiger identifizierender Berichterstattung),
  • Potsdam TV (weg. „Recht auf Vergessen“),
  • rbb Fernsehen (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen u.a.),
  • Sat1 (weg. Persönlichkeitsrechtsverletzung),
  • Schweriner Volkszeitung (weg. unzulässiger identifizierender Berichterstattung),
  • Spiegel Online (weg. unzulässiger Wort-Bild-Berichterstattung),
  • Süddeutsche Zeitung (weg. unzulässiger Schmähkritik),
  • Tagesspiegel (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen),
  • Wikipedia.de (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen),
  • YouTube LLC (weg. unzulässiger Bildnisveröffentlichungen),
  • ZDF (weg. Unternehmenspersönlichkeitsrechtsverletzung durch TV-Beitrag, „versteckte Kamera“).

Grundlage unserer Anwaltstätigkeit ist stets der verfassungsrechtliche Schutz von Rechtsgütern, die Bindung der Medien an bestimmte Pflichten und das Haftungsrecht. Zu den geschützten Rechtsgütern zählen dabei das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie die besonderen Persönlichkeitsrechte wie das Recht am eigenen Bild, der Schutz der persönlichen Ehre, das Recht am eigenen Namen und das Unternehmenspersönlichkeitsrecht.

Der von einer unzulässigen Berichterstattung Betroffene hat verschiedene zivilrechtliche Möglichkeiten, seine Rechte bzw. den Schutz seiner Rechtsgüter gegenüber den Medien oder anderen Rechtsverletzern durchzusetzen. Gegen rechtswidrige Eingriffe in die Intim- oder Privatsphäre können z.B. ein Unterlassungsanspruch oder in schwerwiegenden Fällen ein Anspruch auf Geldentschädigung bestehen. Gegen unwahre Tatsachenbehauptungen sind daneben auch Ansprüche auf Richtigstellung, Widerruf oder Gegendarstellung denkbar.

Was hat das öffentliche Medienrecht zum Gegenstand?

Zum Bereich des öffentlichen Medienrechts zählen das Rundfunkrecht, das Telemedienrecht, das Telekommunikationsrecht, das Datenschutzrecht, das Glücksspielrecht, das Informationsrecht, das Presserecht, der Jugendschutz und die Kulturförderung.

Die Anwälte unser Berliner Kanzlei für Medienrecht beraten und vertreten Mandant:innen schwerpunktmäßig zum Thema Werbung in Rundfunk und Telemedien (Productplacement, Themenplatzierung, Schleichwerbung, Kennzeichnungspflicht), in verwaltungsgerichtlichen Verfahren zum Presse- und Äußerungsrecht sowie bei der Abwehr oder Geltendmachung von Auskunftsansprüchen nach den Informationsfreiheitsgesetzen sowie nach den Landespressegesetzen.

Was behandelt das Medienstrafrecht?

Auch im Strafrecht gibt es medienrechtlich bzw. presserechtlich relevante Strafgesetze. Die Fachanwälte unser Berliner Kanzlei für Strafrecht vertreten Sie in allen Belangen des Medienstrafrechts. Dabei vertreten wir Beschuldigte und Opfer einer Straftat mit medienrechtlichem Bezug gleichermaßen.

Die relevanten Straftatbestände finden sich im Strafgesetzbuch (z.B. §§ 130, 185, 187, 201a StGB) oder in diversen Sondergesetzen wie etwa in § 20 des Berliner Pressegesetzes.

Daneben regeln etwa §  53 StPO und § 383 ZPO das publizistische Zeugnisverweigerungsrecht und §§  94 ff., 111, 111n, 102 ff. StPO die Beschlagnahme- und Durchsuchungsverbote im Strafprozessrecht.

Unsere Anwältinnen und Fachanwälte für Medienrecht aus Berlin beraten Sie bundesweit in allen Fragen des Medienrechts.

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