Anwalt für Medienrecht

Rechtsanwälte für Medienrecht

Die Anwälte unserer Medienkanzlei aus Berlin beraten und vertreten Sie bundesweit im Medienrecht.

Unter der Dezernatsleitung von RA Norman Buse, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, unterstützt Sie unser Anwaltsteam bei der Durchsetzung und der Abwehr von medienrechtlichen Ansprüchen, in Vertragsgestaltungen medienrechtlicher Art, in behördlichen Verfahren des öffentlichen Medienrechts. Wir vertreten Sie außergerichtlich und gerichtlich in jedem Verfahrensstadium.

Allgemeines zum Medienrecht

Das Medienrecht ist ein eigenes Rechtsgebiet und gleichzeitig eine rechtsgebietsübergreifende Querschnittsmaterie. Gegenstand des Medienrechts sind alle Sachverhalte, die den Bereich Kommunikation, Informationsbeschaffung und Informationsvermittlung betreffen. Der Stellenwert der Medien und damit auch die Relevanz des Medienrechts haben in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Dies liegt vor allem an der stetigen Digitalisierung sämtlicher Bereiche. Digitale Angebote ersetzen analoge Geschäftsmodelle, das schnelle Internet wird weiter ausgebaut, das Internet allgemein wird zum größten Werbemarkt, Shopping erfolgt häufig mobil und die sozialen Netze und Angebote verdrängen die reale Interaktion.

Die Rechtsquellen des Medienrechts finden sich in privatrechtlichen Normen sowie in öffentlich-rechtlichen Normen. Die europarechtlichen Vorgaben haben in vielen Bereichen ihren Ausfluss in das nationale Recht gefunden. Man unterteilt das Medienrecht in das zivilrechtliche Medienrecht, in das öffentliche Medienrecht und das Medienstrafrecht.

Medienrecht im Zivilrecht

Zum zivilrechtlichen Medienrecht zählt insbesondere das Presserecht, das Persönlichkeitsrecht bzw. Äußerungsrecht, das Internetrecht oder das Medienkartellrecht. Der Schwerpunkt unserer anwaltlichen Tätigkeit im zivilrechtlichen Medienrecht stellt das Presse- und Äußerungsrecht dar.

Die Berichterstattung über aktuelle wirtschaftliche und tagespolitische Ereignisse führt häufig zu Streitigkeiten zwischen den Betroffenen und den berichtenden Medien.

Dabei kämpfen wir mit vollem Einsatz für die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und vertreten hierbei Personen des öffentlichen Lebens (z.B. Politiker, Schauspieler, Sportler, Künstler), Unternehmen sowie Privatpersonen.

Unsere Anwälte gehen für Sie sowohl gegen die Täter der Persönlichkeitsrechtsverletzungen vor als auch gegen Google, die sozialen Netzwerke wie Facebook oder YouTube oder gegen Bewertungsportale, welche im Rahmen der Störerhaftung in Anspruch genommen werden können. Wir stehen Ihnen auch bei komplexen und umfangreichen Verleumdungs- oder Rufschädigungskampagnen zur Seite.

Gleichzeitig stehen wir Medien- und Wirtschaftsunternehmen zur Seite.

Unsere anwaltlichen Leistungen im zivilrechtlichen Medienrecht

  • Vorgehen gegen rufschädigende Berichterstattung/ schlechte Presse
  • Beratung und Vertretung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch unzulässige Berichterstattung aus der Intim- oder Privatsphäre
  • Vertretung im Rahmen von Verleumdungskampagnen
  • rechtliche Überprüfung von Bewertungen und Vorgehen gegen geschäftsschädigende Bewertungen auf Portalen wie Yelp, Jameda oder Hotelbuchungsplattformen wie Booking.com oder Holidaycheck.de
  • Entfernung von geschäftsschädigenden Beiträgen von Websites, aus Foren oder Blogs
  • Entfernung von persönlichkeitsrechtsverletzenden Suchergebnissen aus der Google.de-Suche
  • (Unternehmens-)Persönlichkeitsschutz gegen rechtswidrige Äußerungen
  • Fotoveröffentlichungen oder Bewertungen auf Facebook.com
  • Vertretung bei unzulässigen Bildnisveröffentlichungen (Recht am Bild eigenen Bild gem. § 22, 23 KUG)
  • rechtliche Bewertung journalistischer Beiträge bzgl. der Einhaltung der Grundsätze zur Verdachtsberichterstattung und identifizierenden Berichterstattung
  • Reputationsmanagement & Krisenmanagement für Unternehmen und Personen des öffentlichen Lebens
  • Beratung und Vertretung bei Interviewanfragen durch die Presse
  • Vertragsgestaltung im Bereich Verlagsrecht, IT-Recht, Urheberecht und Medienrecht
  • Abwehr und Abfassung von Abmahnungen im Bereich IP, Vertretung in Klageverfahren und einstweiligen Verfügungsverfahren, Berufungsverfahren
  • Beratung und Vertretung in medienwettbewerbsrechtlichen Verfahren

Im Bereich des Medienrechts haben wir bereits etliche gerichtliche und außergerichtliche Verfahren gegen Fernsehsender, Zeitungen oder Provider geführt wie

  • Google Inc. (weg. Entfernung von rechtswidrigen Google-Suchergebnissen)
  • Facebook Ireland Ltd. (weg. rechtswidriger Kommentare, Fake-Seiten oder unzulässigen Bildnisveröffentlichungen)
  • YouTube LLC (weg. unzulässiger Bildnisveröffentlichung)
  • Mitteldeutscher Rundfunk (weg. Persönlichkeitsrechtsverletzung durch TV-Beitrag)
  • RTL (weg. Verstoß gegen das KUG)
  • n-tv (weg. unzulässiger Berichterstattung)
  • ProSiebenSat.1 (weg. Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht)
  • Bild-Zeitung (weg. unzulässiger Bildnisveröffentlichung, rufschädigender Berichterstattung)
  • Spiegel Online (weg. unzulässiger Wort-Bild-Berichterstattung)
  • B.Z. (weg. unzulässiger Bildberichterstattung)
  • Märkische Oderzeitung (weg. Verstoß gegen die Verdachtsberichterstattung)
  • Märkische Allgemeine Zeitung (weg. rufschädigender Berichterstattung).

Grundlage unserer Anwaltstätigkeit ist der verfassungsrechtliche Schutz von Rechtsgütern, die Bindung der Massenmedien an bestimmte Pflichten und das Haftungsrecht. Zu den geschützten Rechtsgütern zählen dabei das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie die besonderen Persönlichkeitsrechte wie das Recht am eigenen Bild, der Schutz der Ehre, das Recht am eigenen Namen und das Recht am Unternehmen.

Der von einer unzulässigen Berichterstattung Betroffene hat verschiedene zivilrechtliche Möglichkeiten, seine Rechte bzw. den Schutz seiner Rechtsgüter gegenüber den Medien durchzusetzen. Gegen unzulässige Meinungsäußerungen kann z.B. ein Unterlassungsanspruch oder ein Anspruch auf Geldentschädigung bestehen. Gegen unzulässige Tatsachenbehauptungen sind zusätzlich auch Ansprüche auf Berichtigung und auf Gegendarstellung denkbar.

Medienrecht im öffentlichen Recht

Zum Bereich des öffentlichen Medienrecht zählt das Rundfunkrecht, das Telemedienrecht, das Presserecht (Landespressegesetze), das Telekommunikationsrecht, das Datenschutzrecht, das Glücksspielrecht, der Jugendschutz und die Kulturförderung.

Ausgangspunkt für diese Bereiche ist der verfassungsrechtliche Schutz der Medien durch Art. 5 Grundgesetz (GG).

Dieser Schutz gliedert sich in drei Bereiche:

  • die Presse- und Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG,
  • die Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG und
  • die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG.

Dabei ist zu beachten, dass nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG in der Bundesrepublik Deutschland das Zensurverbot gilt.

Einschränkungen ergeben sich wiederum nach Art. 5 Abs. 2 GG durch die allgemeinen Gesetze, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und das Recht der persönlichen Ehre.

Das öffentliche Medienrecht ist in öffentlich-rechtlichen Spezialgesetzen näher ausgestaltet. So z.B. im:

  • Rundfunkstaatsvertrag (RStV)
  • Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBeitrStV)
  • Telemediengesetz (TMG)
  • Telekommunikationsrecht (TKG)
  • Landespressegesetze der jeweiligen Bundesländer
  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
  • Jugendschutzgesetz (JSchG), Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
  • Filmförderungsgesetz (FFG)
  • Informationsfreiheitsgesetze der jeweiligen Bundesländer (IFG)

Unsere anwaltlichen Leistungen im öffentlichen Medienrecht

  • Beratung zum Jugendschutz
  • Beratung zur Werbung im Rundfunk und in Telemedien (Productplacement, Themenplatzierung, Schleichwerbung, Kennzeichnungspflicht)
  • Beratung und Vertretung im Bereich der Rundfunkaufsicht
  • Beratung und Vertretung im rundfunkrechtlichen Zulassungsverfahren
  • Beratung und Vertretung im Bereich Rundfunkverbreitung und Plattformregulierung
  • Behördliche und gerichtliche Vertretung in medienkartellrechtlichen Verfahren
  • Vertretung in verwaltungsgerichtlichen Verfahren zum Presserecht
  • Abwehr von presserechtlichen Auskunftsansprüchen nach den Informationsfreiheits- und Pressegesetzen

Medienrecht im Strafrecht

Auch im Strafrecht gibt es medienrechtlich bzw. presserechtlich relevante Vorschriften. Unsere Kanzlei vertritt Sie in allen Belangen des Medienstrafrechts. Dabei vertreten wir Beschuldigte und Opfer einer Straftat mit medienrechtlichem Bezug gleichermaßen.

Die relevanten Straftatbestände finden sich im Strafgesetzbuch (z. B. §§ 185 ff. StGB) oder in verschiedenen Sondergesetzen wie etwa in § 20 des Berliner Pressegesetzes.

Daneben regeln etwa § 53 StPO und § 383 ZPO das publizistische Zeugnisverweigerungsrecht und §§ 94 ff., 111, 111n, 102 ff. StPO Beschlagnahme- und Durchsuchungsverbote im Strafprozessrecht.

RA Norman Buse, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht aus Berlin, berät Sie gemeinsam mit seinen Kollegen und Kolleginnen in allen Fragen des Medienrechts.

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