Anwalt für Medienrecht

Anwälte für Medienrecht in Berlin und Hamburg,
Ihre Spezialisten bei Rufschädigung durch Medienberichterstattung.

Expertise im Medienrecht & Presserecht

Das Medien- und Presserecht stellt eine besondere Kernkompetenz unserer bundesweit tätigen Medienkanzlei dar. In diesem Bereich steht Ihnen unser Anwaltsteam unter der Dezernatsleitung der Kanzleipartner Norman Buse, LL.M. (Medienrecht & IP) und David Herz mit insgesamt drei Fachanwälten zur Seite.

Anwalt Medienrecht Berlin & Hamburg

Beide sind Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht und können auf eine langjährige praktische Erfahrung aus über 1.000 Fällen in diesen Rechtsgebieten zurückgreifen. Unser medienrechtliches Dezernat besteht aus insgesamt vier Anwälten/ innen, so dass wir auch in komplexen und umfangreichen Verfahren gegen eine Vielzahl an Medienhäusern bzw. Rechtsverletzern parallel vorgehen können.

Unsere Anwälte für Medienrecht stellen sich vor

Worum geht es im Medienrecht?

Das Medienrecht ist ein eigenes Rechtsgebiet und gleichzeitig eine rechtsgebietsübergreifende Querschnittsmaterie. Gegenstand des Medienrechts sind alle Sachverhalte, die den Bereich Kommunikation, Informationsbeschaffung und Informationsvermittlung betreffen. Der Stellenwert der Medien und damit auch die Relevanz des Medienrechts haben in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen.

Dies liegt vor allem an der stetigen Digitalisierung sämtlicher Bereiche. Digitale Angebote ersetzen analoge Geschäftsmodelle, die klassische Berichterstattung der gedruckten Presse hat sich in das Internet verlagert. Betrafen medienrechtliche Fälle früher vor allem Printzeitungen und das lineare Fernsehen, spielt sich der Großteil der Persönlichkeitsrechtsverletzungen heute online auf den Internetseiten der Verlage, in den Mediatheken der TV-Sender oder den diversen online Netzwerken wie Facebook, Instagram, TikTok, Twitch, Twitter oder YouTube ab.

In welchen Fällen stehen Ihnen unsere Medienanwälte zur Seite?

Die überwiegende Anzahl der Fälle im Medienrecht haben eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. des Unternehmenspersönlichkeitsrechts zum Gegenstand. Hierbei kommen rechtswidrige Eingriffe in den verschiedenen Medien vor allem in folgenden Varianten vor, bei deren Abwehr Sie auf die Hilfe unserer Anwälte zählen können:

  • Äußerung von unwahren und ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen,
  • Verbreiten von Meinungsäußerungen wie Schmähkritiken oder Beleidigungen,
  • Veröffentlichung von Bildnissen bzw. Fotos von Personen,
  • Verstöße gegen die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung
  • Eingriffe in die Intimsphäre und Privatsphäre.

Welche konkreten Leistungen bietet Ihnen unsere Kanzlei an?

Unsere Anwälte stehen Ihnen sowohl im Falle einer bereits erfolgten Verletzung des Persönlichkeitsrechts als auch rechtsberatend im Rahmen eines effektiven Krisen- bzw. Reputationsmanagements zur Seite. Auch helfen wir in allgemeinen medienrechtlichen Angelegenheiten. Dazu zählen insbesondere folgende Leistungen:

✅ Abwehr von Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Eingriffen in das Recht am eigenen Bild

Persönlichkeitsrechtsverletzungen kommen in der Regel durch die Verbreitung von Unwahrheiten, Beleidigungen oder Bildnissen vor. Dies kann häufig auch die Intim- oder Privatsphäre betreffen. So muss es etwa kein Betroffener hinnehmen, dass die Presse oder Privatpersonen Details und/oder Fotos über eine private Beziehung der Öffentlichkeit gegenüber Preis geben. Unternehmen müssen es beispielsweise nicht dulden, dass falsche oder anprangernde Informationen über ihr Geschäftsmodell geteilt werden. Gegen solche Rechtsverletzungen kann man sich mit anwaltlicher Hilfe umfangreich zur Wehr setzen.

➡️ Anwaltliche Hilfe im Persönlichkeitsrecht.

✅ Vorgehen gegen Berichterstattung über Strafverfahren

Ob die Medien identifizierend über ein Strafverfahren berichten dürfen, ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsverfahren, die wir für unsere Mandantinnen und Mandanten führen. Für die Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit kommt es auf viele Aspekte an, welche die Journalisten, Fernsehsender und Verlagshäuser beachten müssen. Häufig werden die Grundsätze der zulässigen Verdachtsberichterstattung verletzt, so dass die Berichterstattung untersagt werden kann und nicht selten auch Geldentschädigungsansprüche bestehen. Unsere Tätigkeit geht hier häufig mit den Fachanwaltskollegen aus unserem Strafrechtsdezernat einher, da ein koordiniertes Verhalten auch mit Blick auf den laufenden Strafprozess notwendig ist.

➡️ Verdachtsberichterstattung über Strafverfahren.

✅ Vertretung in komplexen Verleumdungskampagnen

Im Internet, in den sozialen Netzwerken sowie auf den Videoportalen kommt es immer wieder zu Verleumdungskampagnen gegen Privatpersonen und Unternehmen. Die Auslöser dabei sind verschieden. Mal hat der/ die Ex-Partner/in die Trennung nicht überwunden und die Liebe ist in Hass umgeschlagen. In anderen Fällen ist ein ehemaliger Kunde verärgert oder ein Konkurrent will seinem Mitbewerber schaden, in dem er die Reputation beschädigen und den Absatz mindern will.

➡️ Verleumdung im Internet, so setzen Sie sich zur Wehr.

✅ Beratung bei Presseanfragen und Reputationsmanagement

Alltäglich ist zudem, dass Personen des öffentlichen Lebens, Politiker, Unternehmen (börsennotiert oder Mittelständler), Freiberufler oder Behörden Presseanfragen oder Besuche mit versteckter oder offener Kamera erhalten. Dabei setzen die Journalisten bewusst kurze Fristen und wollen das Überraschungsmoment auszunutzen, um an Informationen zu gelangen, die möglichst ungefiltert und ohne rechtliche Prüfung offenbart werden. In solchen Situationen gilt es, mit äußerster Vorsicht zu agieren und unverzüglich professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen. Selbst kleinste Fehler können zum Nachteil gereichen und einen großen medialen „Shitstorm“ hervorrufen. Unsere Anwälte verstehen sich in solchen Situationen als mediale Krisenberater und stehen kurzfristig an Ihrer Seite.

➡️ Zum Umgang mit Presseanfragen & Co.!

✅ Verfassen von Warnschreiben

Droht die rechtswidrige Übernahme bzw. Weiterverbreitung einer falschen Tatsachenbehauptung, eines unzutreffenden Gerüchts oder einer Bildberichterstattung, verfassen und verschicken unsere Medienanwälte für Sie die sogenannten presserechtlichen Warnschreiben bzw. Informationsschreiben.

➡️ Presserechtliche Informationsschreiben bzw. Warnschreiben.

✅ Negative Internet-Bewertungen löschen lassen

Im Rahmen unserer Tätigkeit als Fachanwälte für Medienrecht erreichen uns fast täglich Anfragen von Mandantinnen und Mandanten, die sich gegen geschäftsschädigende Bewertungen auf Google, Jameda, Facebook, usw. wehren möchten. Dabei können wir, je nach Sach- und Rechtslage, sowohl gegen die Verfasser der Rezensionen als auch gegen die Internetprovider mit Erfolg vorgehen und die Löschung der Bewertungen erreichen.

➡️ Negative Bewertungen im Internet löschen lassen.

✅ Vorgehen gegen rechtswidrige Google-Suchergebnisse

Häufig werden rechtswidrige Inhalte und Fotos erst durch die Google.de-Suchmaschine auffindbar. Die Suchmaschine ermöglicht es den Nutzern, zu konkreten Suchanfragen, die aus Sicht des Suchmaschinenbetreibers relevantesten Inhalte wie Bilder, Texte von Internetseiten oder sonstige Unternehmensinformationen zugänglich zu machen. Handelt es sich hierbei um rufschädigende Informationen, die auf den ersten Plätzen gefunden werden, ist dies massiv belastend für die Betroffenen. Wir vertreten Sie gegen die Suchmaschinenbetreiber und setzen Löschungsansprüche durch.

➡️ Google-Suchergebnis löschen: Zur Haftung von Google.

✅ Beratung und Vertretung im Rundfunkrecht

Wer Rundfunk (Fernsehen oder Radio) veranstalten möchte, benötigt nach dem Medienstaatsvertrag in aller Regel eine Zulassung. Das gilt auch für Internetradiosender, nicht jedoch für Podcastanbieter.

Zulassungsfreiheit gilt nur für solche Rundfunkprogramme, die eine durchschnittliche Reichweite von weniger als 20.000 gleichzeitigen Nutzern haben oder für solche Programme, welche lediglich eine geringe Relevanz für die öffentliche Meinungsbildung aufweisen.

Unsere Anwälte beraten im Rahmen der Rundfunkzulassung, der Einhaltung der Vorgaben aus dem Medienstaatsvertrag und in aufsichtsrechtlichen Verfahren der Landesmedienanstalten.

➡️ Vertretung im Rundfunkrecht.

Wer sind unsere Gegner im Medienrecht?

Im Bereich des Medien- und Presserechts gehen wir regelmäßig gegen Personen des öffentlichen Lebens, Fernsehsender, Zeitungsverlage, Social-Media-Plattformen, Intermediäre und/oder Privatpersonen vor. Wir haben etliche außergerichtliche und gerichtliche Verfahren (einstweilige Verfügungen, Klagen, Berufungen) geführt gegen beispielsweise:

  • Bildzeitung/ Axel Springer SE (weg. unzulässiger Bildnisveröffentlichung, Verstoß gegen die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung usw.),
  • Bravo, Cosmopolitan u. InTouch (weg. Verbreitung von Unwahrheiten)
  • Berliner Kurier (weg. Bildnisverstoß),
  • Berliner Morgenpost (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen),
  • Berliner Zeitung (weg. Bildnisverstoß),
  • B.Z. (weg. unzulässiger Bildberichterstattung),
  • Closer (weg. Eingriff in die Privatsphäre),
  • Die Welt (weg. wahrheitswidriger Eindruckserweckung),
  • dpa (weg. KUG-Verstoß),
  • Facebook Ireland Ltd. (weg. rechtswidriger Kommentare, Fake-Seiten auf Instagram, unzulässigen Bildnisveröffentlichungen),
  • Freie Presse (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen),
  • Gießener Allgemeine (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen),
  • Google Ireland Ltd. (weg. Entfernung von rechtswidrigen Google-Suchergebnissen, Entfernung von negativen Google My Business Bewertungen),
  • RTL (weg. Verstoß gegen das KUG u. rufschädigender Berichterstattung),
  • Märkische Allgemeine (weg. rufschädigender Berichterstattung),
  • Märkische Onlinezeitung (weg. Verstoß gegen die Verdachtsberichterstattung),
  • MDR (weg. Persönlichkeitsrechtsverletzung durch TV-Beitrag),
  • n-tv (weg. unzulässiger Berichterstattung),
  • Potsdamer Neueste Nachrichten (weg. „Recht auf Vergessen“, unzulässiger identifizierender Berichterstattung),
  • Potsdam TV (weg. „Recht auf Vergessen“),
  • rbb Fernsehen (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen u.a.),
  • Sat1 (weg. Persönlichkeitsrechtsverletzung),
  • Schweriner Volkszeitung (weg. unzulässiger identifizierender Berichterstattung),
  • Spiegel Online (weg. unzulässiger Wort-Bild-Berichterstattung),
  • Süddeutsche Zeitung (weg. unzulässiger Schmähkritik),
  • Tagesspiegel (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen),
  • Wikipedia.de (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen),
  • YouTube LLC (weg. unzulässiger Bildnisveröffentlichungen),
  • ZDF (weg. Unternehmenspersönlichkeitsrechtsverletzung durch TV-Beitrag, „versteckte Kamera“).

Warum sollten Sie unsere Kanzlei mit Standorten in Berlin und Hamburg im Medienrecht beauftragen?

Unsere Anwälte sind im Umgang mit den Medien erfahren und hoch spezialisiert. Dies stellen wir sicher durch:

  • erworbene Fachanwaltstitel,
  • absolvierte Masterstudiengänge,
  • Lehraufträge an renommierten Hochschulen,
  • regelmäßige Medienauftritte und eigene Medienformate.

Darüber hinaus sind in unserer Kanzlei Fachanwälte für Strafrecht und Verwaltungsrecht tätig, so dass wir neben den zivilrechtlichen Fragestellungen auch im öffentlichen Medienrecht sowie im Medienstrafrecht beraten können. Dies wird insbesondere von behördlichen Mandanten oder größeren Unternehmen geschätzt.

Welche Ansprüche setzen wir für Sie im Medienrecht durch?

Wenn rechtswidrig in Ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht bzw. in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht Ihrer Firma eingegriffen wurde, kommen verschiedene Ansprüche in Betracht, die unsere Anwälte für Sie gegen die Medien bzw. die Täter der Rechtsverletzungen durchsetzen.

  1. Unterlassungsanspruch

Der Unterlassungsanspruch ist der am häufigsten geltend gemachte Anspruch. Er kann (ausnahmsweise) gegen erstmalig bevorstehende Veröffentlichungen oder gegen bereits erfolgte Veröffentlichungen geltend gemacht werden.

  1. Gegendarstellungsanspruch

Mit dem Gegendarstellungsanspruch erhält der Betroffene die Möglichkeit, in demselben Medium und mit gleicher Wirkung seine eigene Erklärung abzugeben.

  1. Berichtigungsanspruch

Der Berichtigungsanspruch (Widerruf/ Richtigstellung) verpflichtet den sich Äußernden, eine nachweislich unwahre Tatsachenbehauptung in eigenem Namen zu widerrufen.

  1. Geldentschädigungsanspruch

Ein Anspruch auf Geldentschädigung kommt nur in Fällen von schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen in Betracht. Dazu zählen etwa Eingriffe in die Privat- oder Intimsphäre oder Verstöße gegen die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung.

  1. Schadensersatzanspruch

Führt die unzutreffende Berichterstattung zu einem messbaren Schaden für den Betroffenen, z.B. zu schwerwiegenden Umsatzeinbußen, hat er die Möglichkeit, materielle Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Die Anforderungen an die Kausalität sind hier jedoch sehr hoch.

Eine genaue Erläuterung dieser Ansprüche finden Sie hier: Ansprüche bei Persönlichkeitsrechtsverletzung.

Weiterführende Links: Anwalt Markenrecht Berlin

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